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Am 6. Mai nach Dresden! Gemeinsam gegen den Rechtsruck!

Dresden // Neumarkt // 06.05.2017 // 13:30 Uhr

Am Samstag, den 6. Mai 2017, stellen sich antifaschistische Gruppen in Dresden einer Demonstration in den Weg, die exemplarisch für den längst vollzogenen Rechtsruck in Dresden, den bundes- und schließlich auch europaweiten Rechtsruck ist. An diesem Tag will das neonazistische „Wir lieben Sachsen / Thügida“-Bündnis in Dresden aufmarschieren und um 14:00 Uhr eine „Pro Marine Le Pen“-Demonstration auf dem Neumarkt veranstalten.

Dies geschieht im Kontext eines Dresdens, in dem zwei Tage später der Schulterschluss zwischen AfD und PEGIDA bei einer gemeinsamen Kundgebung öffentlich und offenkundig vollführt wird[1], in dem friedlich Protestierende Morddrohungen erhalten und PEGIDA-Ordner sich als Exekutivgewalt verstehen[2], im Kontext eines Dresdens, das seit über zwei Jahren ein knallhartes Problem mit Neurechten und Neonazis hat.

Die Demonstration wird abgehalten im Kontext eines Deutschlands, das meint, Afghanistan sei sicheres Herkunftsland und Abschiebungen völlig okay, in dem rassistische Gewalt und Hetze zum Alltag geworden sind und rechter Terror durch staatliche Institutionen gedeckt wird.

Thügida demonstriert im Kontext eines Europas, das sich abschottet, das tatenlos zusieht, während Flüchtende im Mittelmeer ertrinken und an Grenzzäunen sterben – und die Forderung nach noch mehr Ausgrenzung und mit ihr einhergehender Gewalttaten nicht nur lauter, sondern auch in den Parlamenten erklingt.

Die Demonstration kann als direkter Angriff auf die „Pulse of Europe“-Veranstaltungen gewertet werden, die wöchentlich sonntags zur selben Uhrzeit und auf demselben Platz stattfinden[3]. Während dort weder emanzipatorische Forderungen gestellt, noch Grenzen und menschenunwürdige Abschiebepraxis kritisiert oder überhaupt thematisiert werden, sondern es schlicht „für Europa“ auf die Straße geht, so kann doch festgestellt werden, dass dort mittlerweile im Wochentakt eine vierstellige Zahl von Menschen demonstriert, die sich auch explizit als Gegenpol zum Rechtspopulismus in Europa verstehen[4]. So scheint es auch hier Ziel der Neonazis zu sein, öffentliche Räume zu erobern und zu besetzen und mit ihrer neofaschistischen Ideologie das Leben in der Stadt zu bestimmen.

„Wir lieben Sachsen / Thügida“ ist eine neonazistische Gruppierung, die fast bundesweit mit ihrem umlackierten Wurstmobil auffährt und mit offenkundigen rechten Aufmärschen aber auch pseudobürgerlichen Hilfs- und Spendenaktionen Plätze besetzt und völkisch-nationalistische Ideen verbreitet. Sie kann als NPD-Tarnorganisation betrachtet werden, die von AfD-Mitgliedern ebenso getragen wird wie von langjährig bekannten Neonazis[5]. Bei NOPE. findet ihr ausführliche Informationen zu den Redner*innen des Tages: Kay Hönicke[6], Victor Seibel[7], Uta Nürnberger[8], Milan Roháč[9], Ignaz Bearth[10], Roland Ulbrich[11], Michaela Homolková[12], Karl Richter[13] und Julia Schwarze[14].

Die Ziele der Antifaschist*innen: Der rassistischen Hetze mit einer deutlichen Protestkundgebung begegnen. Den Aufmarsch mit dezentralen Aktionen nicht unwidersprochen lassen. Den europäischen Rechtsruck mit Entschlossenheit und Solidarität stoppen!

Sagt euren Freund*innen Bescheid und überlegt euch gute, sinnvolle Aktionen. Lasst nicht zu, dass Neonazis es auch nur wagen, Plätze für ihre Ideologie zu beanspruchen und sich immer weiter vernetzen.

Aktuell sind uns leider keine gemeinsamen Anreisen aus anderen Städten bekannt, sollten Informationen dazu eintrudeln, geben wir euch natürlich Bescheid! Schreibt uns gerne an, wenn ihr etwas wisst. Solltet ihr euch entschließen, nach Dresden zu fahren, seid am besten in Gruppen unterwegs und passt aufeinander auf.

Folgende Zugverbindungen bieten sich an:

Leipzig
ab Hbf 11:00 Uhr, Ankunft in Dresden Hbf 12:31 Uhr

Chemnitz
ab Hbf 12:03 Uhr, Ankunft in Dresden 13:05 Uhr

Bautzen
ab 11:56 Uhr, Ankunft in Dresden 12:49 Uhr

Seid entschlossen, seid laut und deutlich, seid kreativ und macht was draus. Lasst uns gemeinsam den Rechtsruck in Europa stoppen.

  1. http://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Legida-und-Proteste/Pegida/Saechsische-AfD-Basis-uebt-Schulterschluss-mit-Pegida []
  2. http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Polizeiticker-Dresden/Jede-Menge-Anzeigen-rund-um-Pegida-in-Dresden []
  3. http://pulseofeurope.eu/dresden/ []
  4. http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Pulse-of-Europe-wirbt-weiter-fuer-die-EU []
  5. http://purecoincidence.blogsport.de/2016/09/19/wir-lieben-sachsenthuegida-ein-ueberblick/ []
  6. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297202620315621/?type=3&theater []
  7. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297219670313916/?type=3&theater []
  8. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297245486978001/?type=3&theater []
  9. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297262943642922/?type=3&theater []
  10. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297278956974654/?type=3&theater []
  11. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299221723447044/?type=3&theater []
  12. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299230426779507/?type=3&theater []
  13. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299238570112026/?type=3&theater []
  14. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299249753444241/?type=3&theater []

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa! #DD0605

Am 6. Mai 2017 wollen in Dresden Neofaschist*innen rund um „Wir lieben Sachsen / Thügida“ zu einer „Pro Marine Le Pen“-Demonstration auflaufen. Die Demonstration soll um 14:30 Uhr an der Frauenkirche beginnen und durch die Dresdner Altstadt führen.

Gegendemonstration // 13:30 Uhr // Neumarkt

Aktionskarte mit Telefonnummern des Ermittlungsausschusses und der Demosanis.

Wir unterstützen den Protest der Dresdner*innen! NOPE., CoA – Connecting Activists, die FAU Dresden, die URA Dresden, Dresden Nazifrei und WHAT rufen um 13:30 Uhr zur Versammlung auf dem Dresdner Neumarkt auf – und zu dezentralen Aktionen.

„Lasst die rassistische Hetze nicht unwidersprochen und steht für eine antirassistische Gesellschaft ein!“

Den vollständigen Aufruf könnt ihr hier nachlesen.

Unseren Aufruf findet ihr hier.

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa!

Um 14:00 Uhr findet auf dem Neumarkt außerdem die Protestkundgebung „Nationalismus raus aus den Köpfen“ gegen Thügida statt.

Folgende Zugverbindungen bieten sich an:

Leipzig
ab Hbf 11:00 Uhr, Ankunft in Dresden Hbf 12:31 Uhr

Chemnitz
ab Hbf 12:03 Uhr, Ankunft in Dresden 13:05 Uhr

Bautzen
ab 11:56 Uhr, Ankunft in Dresden 12:49 Uhr

Informationen über „Wir lieben Sachsen / Thügida“

Wir werden diesen Post aktuell halten und euch auch auf Twitter und Facebook mit Informationen versorgen.

Gut recherchierter und erweiterter Überblick über die Akteur*innen.

Informationsreihe von NOPE. über die Redner*innen am 06.05.2017:

Dresden, Rechte Netzwerke kappen! #dd3001

Protest gegen PEGIDA aufrecht erhalten:
Rechte Netzwerke kappen! #dd3001

Hey Dresden, weiter geht’s! Gegen PEGIDA auf die Straße, solange, bis das braune Spektakel vorbei ist.

Angesichts des erfolgreichen Protests am 23. Januar freuen wir uns riesig, dass NOPE. mit ’ner coolen Mobi für den 30. Januar aufwartet – und zählen darauf, dass viele, viele Menschen sich der Demonstration anschließen.

#DD2301 – Erfolgreicher Protest? Na aber.

Die Gruppe WHAT – StuRa TUD zog über 1000 Menschen an[1], die mit einem kraftvollen Demozug durch die Stadt zog und auf mehreren Kundgebungen die aktuellen Probleme in Dresden ansprach – aber auch Lösungen und Hoffnung aufzeigte[2].

Parallel stellten sich unter dem Motto „Zeigt den Nationalisten eure Meinung“ etwa 100 Menschen[3] direkt in Hör- und Sichtweite zu PEGIDA auf und, nun, zeigten deutlich ihre Meinung[4]. Dieser Protest ist in Dresden leider nicht selbstverständlich, erfährt er doch immer starker Einschränkung durch die Behörden und Repression durch die Polizei. Am 23. Januar ging die Behörde davon aus, dass Schneeballwürfe nicht gänzlich ausgeschlossen werden könnten, da sie bei früheren – zwar ganz anderen, aber egal – Kundgebungen vorkamen[5]. Dieser Umgang steht tatsächlich in Widerspruch zum Sächsischen Versammlungsrecht[6], ist in Dresden aber gängige Praxis. Umso cooler finden wir es, dass die engagierten Menschen von DD Versammlungsbehörde #watch nie aufgeben und der Situation ein weiteres Mal mit Durchsetzungskraft und Humor begegnet sind[7].

Weiterhin großartig am 23. Januar: Die Solidarität unter den Veranstaltenden. Vom Friedensgebet über informative Kundgebungen bis hin zum kraftvollen direkten Protest ist es gelungen, verschiedene Aktionsformen und verschiedenste Menschen zusammenzubringen. Wenn das gelingt, ohne dass mensch sich naserümpfend beäugt, ist es ein umso stärkeres Zeichen gegen PEGIDA.

PEGIDA schlägt dauerhafter Protest entgegen

Und darum möchten wir sowohl DANKE sagen an all diejenigen, die das ermöglichen, die sich dem anschließen, die kreativ und laut und frech sind, als auch: Hört bitte nicht auf damit. Ihr seid so wichtig. <3

Weiter geht’s: Am 30. Januar auf die Straße!

Jetzt heißt es: Nur nicht müde werden, sondern Freund*innen bescheid geben, informiert bleiben, kreativ werden, lange Unterhose anziehen und Thermoskanne einpacken. Der Protest ist und bleibt wichtig, ihr alle seid und bleibt wichtig.

NOPE. wartet mit einer informativen Veranstaltung auf, die sich sicher über eure eigenen Ideen, Schilder, Plakate und Transpis freut

…und wir zählen mal darauf, dass noch weitere Veranstaltungen dazu kommen und es immer und immer wieder gelingen wird, in Dresden starken Protest auf die Beine zu stellen.

  1. https://twitter.com/durchgezaehlt/status/823591111163789312 []
  2. https://www.facebook.com/what.stura.tud/posts/1020691658037493  []
  3. https://twitter.com/Kaltlandreisen/status/823601039295254528  []
  4.  https://twitter.com/streetcoverage/status/823601789975064576  []
  5. http://www.tagesspiegel.de/politik/sachsen-schneeball-alarm-dresden-gaengelt-proteste-gegen-pegida/19290344.html  []
  6. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/posts/1615548175188661  []
  7. https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1851830191759698&id=1735075700101815  []