Schlagwort-Archive: THÜGIDA

Porzellan zerschlagen! Das braune Meißen – Teil 1: Die Akteur*innen

Dies ist Teil 1 unserer „Porzellan zerschlagen!“-Reihe mit Berichten aus und über Meißen.
Mit Teil 2 – „Eine Geschichte aus Kaltland“ – geht es hier weiter.

Meißen ist eine malerische Kreisstadt an der Elbe, die vor allen Dingen für Porzellan bekannt ist und vom Tourismus lebt. Darüber hinaus kann man, wenn man den Elberadweg nimmt, illustre Persönlichkeiten kennenlernen, die deutlich machen, dass Meißen und PEGIDA eng miteinander verwoben sind und sich im Tal eine ganz besonders unschöne, braune Suppe ausgebreitet hat.

Ein echtes Stück Kaltland eben, das man beim ersten Blick auf Elbe, Schloss und Weinberge nicht vermutet, aber dennoch die tiefe Miefigkeit der ostdeutschen Provinz mitsamt ihrer latenten Menschenfeindlichkeit erahnen lässt.

Siegfried Däbritz

Zum Einen ist da PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz, der in Meißen nicht nur ein Sicherheitsunternehmen betreibt, sondern darüber hinaus auch eine Herberge[1] und auch schon mal dabei gesehen wird, wie er unten am Elberadweg sitzt, um Radfahrer anzusprechen, ob sie nicht noch eine Bleibe bräuchten. Ein freundlicher lokaler Gastwirt, könnten Urlauber*innen denken, doch Däbritz kann ungestraft als Nazi bezeichnet werden, wollte er doch in Meißen Direktkandidat der AfD werden[2]. Die AFD entschied sich jedoch für Carsten Hütter[3]. Däbritz ist sozusagen Bachmanns Mann fürs Grobe und fungiert in dessen regelmäßiger Abwesenheit als Vortänzer der Kreisläufer*innen.

Carsten Hütter

Hütter wiederum, eigentlich aus dem Erzgebirge kommend, fiel bisher vor allem durch ein eigenwilliges Verhältnis zu Fakten auf. In einer kleinen Anfrage im Landtag erkundigte sich Hütter nach einer angeblichen Vergewaltigung im „Maxim-Gorki Park“ – nur dass es einen Park mit diesem Namen in ganz Sachsen nicht gibt, weshalb es dort auch keine Vergewaltigung gegeben haben kann[4]. Das wiederum ficht Hütter nicht an. Unverdrossen holzt er weiter, zeigt auf seiner Facebook-Seite etwa die satirische Grafik der taz zur Finanzierung der Antifa und verkauft sie als echte Übersicht der Verhältnisse[5]. Hütter scheut keine Blamage und rief beispielsweise am 22. Mai 2017 ganz unumwunden zur Störung des Besuchs von Kanzlerin Merkel in Kamenz auf. Seine Anhänger*innen wiederum möchten Frau Merkel steinigen[6]. Unter dem Hashtag #thedailyHütter sind auf Twitter weitere mediale Entgleisungen des AfD-Politikers zu finden.

Heiko Knorr

Ein weiteres Mitglied der Meißener AfD und PEGIDA-Kreisläufer der ersten Stunde ist Heiko Knorr[7], der in Meißen eine Werbeagentur besitzt und der Meißen-Watch-Seite schon mal mit körperlicher Gewalt droht, begleitet von Mithetzerin Nancy Kanzok[8].

Nancy Kanzok

Nancy Kanzok wiederum ist Mitgründerin des selbsternannten „Heimatschutz Meissen“ – jener extrem rechten Gruppe[9], die mindestens online Verbindungen zu den Verantwortlichen für den Brand einer Geflüchtetenunterkunft in Meissen im Jahr 2015 zu haben[10]. Was der „Heimatschutz“ sonst so macht? Den Volkstod fürchten und bürgerkriegsähnliche Zustände herbeifantasieren[11] und schlecht besuchte Kundgebungen abhalten, bei denen man sich zwar bürgerlich gibt, aber offenkundige Neonazis reden[12].

Anne Zimmermann

Eine weitere Initiatorin der „Initiative Heimatschutz“ ist Anne Zimmermann, die mittlerweile komplett in andere Daseinssphären gewechselt hat und bei den Neurechten und Neonazis der „Offensive für Deutschland“ (OfD) und „Wir lieben Sachsen / Thügida“ aktiv ist[13],[14]. Zuletzt sah man sie unter anderem am 18. März in Leipzig beim Aufmarsch der Neonazi-Partei „Die Rechte“, gemeinsam mit Ex-LEGIDA Silvio Rösler[15].

Jörg Schlechte

Dabei sind wir im Reigen der illustren Persönlichkeiten freilich nicht am Ende. Hinzu gesellt sich der CDU-Stadtrat Jörg Schlechte[16], dem wegen wiederholter rassistischer Ausfälle[17], in denen er beispielsweise Geflüchteten ein Krematorium wünschte oder über „Aufdringliche Kopftuchmädels“ schimpfte, ein Parteiausschlussverfahren droht[18]. Dass das Verfahren Aussicht auf Erfolg hat, lässt sich sehr bezweifeln. Denn auch die Meißener CDU-Landtagsabgeordnete Daniela Kuge macht regelmäßig mit bei der Stimmung gegen Geflüchtete, genau wie ihr Kollege Sebastian Fischer[19].

Arndt Steinbach

In diesem Sammelbecken der Menschenfeind*innen darf auch der Landrat Arndt Steinbach, ebenfalls CDU-Politiker, nicht fehlen, der die Probleme von Geflüchteten am liebsten mit der NPD diskutieren will und im Übrigen auch die Idee hatte, leere Gefängnise zu Unterkünften für Geflüchtete umzubauen, weil ja dann alle optimal geschützt seien[20].

Das alles untermauert wiederum die Erkenntnis, dass die CDU im PEGIDA-Kernland vor allen Dingen antidemokratisch eingestellt ist[21].

  1. http://nopegida.blogspot.de/2016/05/siegfried-dabritz.html []
  2. http://www.belltower.news/dokument/presseschau-28032017-11619#news-4 []
  3. http://www.sz-online.de/sachsen/afd-kandidat-will-keine-schlammschlacht-3556003.html []
  4. http://www.mimikama.at/allgemein/der-unbekannte-park/ []
  5. http://www.dnn.de/Mitteldeutschland/News/Saechsischer-AfD-Politiker-Huetter-blamiert-sich-mit-Satire-Bild []
  6. https://twitter.com/Wir_sind_Viele/status/866590068433190912 []
  7. http://www.sz-online.de/nachrichten/draengelei-am-rechten-rand-3537032.html []
  8. https://twitter.com/AVorrath/status/709656467259920384 []
  9. http://www.sz-online.de/nachrichten/wirbel-um-treff-mit-heimatschutz-3198549.html []
  10. http://www.zeit.de/2015/27/freital-meissen-protest-asylbewerber-pegida []
  11. https://www.facebook.com/MeissenWatch/photos/pcb.433753933463436/433747710130725 []
  12. https://kleineanfragen.de/sachsen/6/7872-aktivitaeten-der-initiative-heimatschutz-meissen-ihs-in-sachsen-2016 []
  13. https://linksunten.indymedia.org/de/node/162713 []
  14. https://twitter.com/Wir_sind_Viele/status/750051364902957057 []
  15. https://twitter.com/rainerzufall_le/status/843163351249313794 []
  16. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/meissen-cdu-sachsen-rassismus/seite-3 []
  17. http://www.bild.de/regional/dresden/rassismus/cdu-politiker-hetzt-gegen-fluechtling-auf-facebook-48495420.bild.html []
  18. http://www.sz-online.de/nachrichten/cdu-geht-gegen-joerg-schlechte-vor-3630508.html []
  19. https://www.addn.me/news/nach-facebook-beschimpfungen-kritik-an-meissner-cdu/ []
  20. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-landrat-in-meissen-dialog-ueber-fluechtlinge-mit-der-npd-a-1019613.html []
  21. http://www.tagesspiegel.de/politik/pegida-afd-und-npd-in-sachsen-die-cdu-bei-uns-ist-antidemokratisch-eingestellt/12262174.html []

Wer steckt hinter Thügida? – Redebeitrag #DD0605

Dies ist ein Redebeitrag zur Demonstration „Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa“, die sich am 6. Mai 2017 gegen die „Pro Marine Le Pen“-Demonstration der Struktur „Wir lieben Sachsen / Thügida“ in Dresden richtete.

Immer wieder und sehr regelmäßig tritt Thügida in verschiedenen Städten auf – so, wie heute in Dresden. Doch wer steckt dahinter und wie agiert diese neonazistische Gruppierung?

Seit November 2016 ist „Thügida & Wir lieben Sachsen e.V.“ ein eingetragener Verein, der auf eine nationale Erneuerung Deutschlands zielt. Die Hauptprotagonisten David Köckert und Alexander Kurth und sind neben Frank Rennicke Vorstandsvorsitzende des Vereins. Angeblich soll der Verein zur Vereinsgründung bereits 50 Mitglieder gehabt haben[1].

David Köckert hat bereits eine politische Karriere hinter sich: Als ehemaliges Mitglied der AfD wurde er später bis zum Februar 2016 Landesorganisationsleiter der NPD in Thüringen. Die NPD versuchte die Jahre zuvor, sich im bürgerlichen Gewand zu zeigen. Mit Köckert änderte sich die Strategie, da er seine rassistischen und antisemitischen Forderungen deutlich äußerte und „auf die Straße zu gehen“ als Notwendigkeit ansah. So versucht er – nach dem Prinzip des „Die Rechte“-Neonazis Christian Worch, der jahrelang versuchte, in Leipzig Fuß zu fassen – Demonstrationen als Druckmittel einzusetzen und in sogenannten „Frontstädten“, in welchen starke antifaschistische Strukturen bestehen, gezielt Demonstartionen anzumelden. Auch meldete Köckert Demonstrationen u.a. am 20.04., dem Geburtstag Adolf Hitlers, oder zum Todestag von Rudolf Hess an. Zuletzt veranstaltete er am 9. November 2016 – als die Reichspogromnacht sich zum 78. Mal jährte – einen Fackelmarsch in Jena. Köckert gab an, den Tag aufgrund des Mauerfalles gewählt zu haben – blanker Hohn angesichts des klar neonazistischen Aufmarschs des Abends.
Köckert tritt nach wie vor offen mit antisemitischen und nationalsozialsistischen Inhalten auf, bedient sich in Reden und Rhetorik am nationalsozialistischen Vorbild und nutzt auch gern mal Zitate aus nationalsozialistischen Propaganda-Filmen[2]. Im Februar 2017 trat er schließlich komplett aus der NPD aus, um sich auf Thügida und deren Aktionen zu konzentrieren[3],[4]. Es ist also damit zu rechnen, dass das neonazistische Demonstrations- und Aktionsprojekt auf Dauer angelegt ist.

Neben Köckert ist ebenso der Leipziger Neonazi Alexander Kurth wichtiger Protagonist von Thügida. Wie Köckert war Kurth NPD-Kader, allerdings nur von 2012 bis 2014. Nachdem Kurth 2014 im Leipziger Stadtrat scheiterte[5], versuchte er in Sachsen die neonazistische Partei „Die Rechte“ aufzubauen und wurde 2015 zu deren Landesvozenden gewählt[6],[7]. Dank engagierter Antifaschist*Innen, welche an Kurths Handy gelangten, konnten ettliche seiner Verbindungen und Vernetzungen aufgedeckt werden. So hielt Kurth engen Kontakt zu den Veranstalter*innen von Legida und war in verschiedene Initiativen involviert, beispielsweise in der rassistischen Bürgerinitiative „Gohlis sagt nein“. Außerdem pflegte Kurth im Frühjahr 2015 nachweislich zu einem Leipziger Bereitschaftspolizisten eine freundschaftliche Beziehung mit geteilten politischen Überzeugungen und gegenseitiger Unterstützung[8].

Als weiterer Vorstandsvorsitzender ist Frank Rennicke zu nennen, welcher insbesondere als neonazistischer Liedermacher bekannt ist. Auch bei ihm bestehen Verbidungen zur NPD – im Jahr 2009 und 2010 wurde er von der Partei als Bundestagspräsident vorgeschlagen. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum NSU tritt Rennickes Name auf, der bei mindestens einem Konzert Geld für die untergetauchten Rechtsterrorist*innen Mundlos, Bönhardt, Zschäpe gesammelt haben soll[9]. Protokolle des NSU-Prozesses zeigen, dass seine Konzerte und seine Musik Bestandteil der Verhandlungen sind[10].

Die Thügida-Protagonist*innen sind eindeutige und offensiv auftretende Neonazis, welche Erfahrung in der politischen Arbeit haben. Sie treten regelmäßig zu Demonstrationen in verschiedenen Städten in unterschiedlichen Bundesländern auf, vor allem auch in Orten, welche in den Medien durch rassistische Übergriffe und Bedrohungen Bekanntheit erfahren haben. So organisierte Thügida beispielswiese in Bautzen für den 09.09.2016 eine Demonstration, nachdem es immer wieder Übergriffe von Neonazis auf geflüchtete Menschen und Antifaschist*Innen gab. Auch in Freital rief Thügida zu einem selbsternannten Jubiläum auf, welches sich „1 Jahr danach“ nannte und den Leerzug einer Unterkunft für geflüchtete Menschen feierte[11]. Das Motto steht aber auch klar im Zusammenhang zu gewalttätigen Übergriffen auf Antifaschist*innen und geflüchtete Menschen sowie Anschlägen auf das ehemalige Hotel Leonardo, die Unterkunft der Geflüchteten. Hierin wird deutlich, dass durch die symbolische Anwesenheit von Thügida die neonazistischen Strukturen vor Ort bestärkt werden sollen.
Außerdem werden dadurch und durch die martialischen Aktionen an historischen Daten der NS-Zeit Anschlussmöglichkeiten für neonazistische Kreise geschaffen[12].

Durch den großen Agitationsradius von Thügida über mehrere Bundesländer hinweg und die selbst gut vernetzten federführenden Neonazis, bestehen umfangreiche Kontakte mit verschiedenen neonazistischen Strukturen, beispielsweise die Brigade Halle, Wir für Leipzig, Europäische Aktion, die Rechte und der III Weg[13]. Doch auch vom AfD-Landtagsabgeordneten Gottfried Backhaus erhielt Thügida Spenden, die beidseitig propagiert wurden, sodass ebenso gute Kontakte in AfD-Kreise zu vermuten sind[12].

Neben dem offenen Propagieren nationalsozialistischer Ideologien gibt sich Thügida durch die Aktion „Ein Volk hilft sich selbst“ als Kümmerer, indem sie Hilfs-, Solidaritäts- und Benefizaktionen organisieren. Ihrer Ideologie entsprechend sollen dabei nur „Deutsche“ unterstützt werden. Während das Versagen des Sozialstaats simuliert wird, wird mit dieser Hilfe „Nur für Deutsche“ gegen Migrant*innen – egal, ob bedürftig oder nicht – gehetzt. Eine solche Aktion fand u.a. am 04.05.2017 in verschiedenen Stadteilen von Dresden statt[14] – anwesend war u.a. Alexander Kurth. Vor dem Thügida-Mobil, das mit einem Banner in Schwarz-Rot-Gold mit der Aufschrift “Überfremdung stoppen” behängt wurde, sind Spenden verteilt worden. Über den Lautsprecherwagen bietet man sich als Gesprächspartner an. Leider war es bislang kaum möglich, diesen Aktionen effektiv entgegen zu treten – sodass an dieser Stelle vor allem Sichtbar machen und Aufklärung der neonazistischen Initiative hilfreich sind.

„Wir lieben Sachsen / Thügida“ schafft durch ihre unterschiedlichen Agitationsfelder eine Vernetzungsstruktur sowohl im neonazistischen Bereich als auch Anknüpfungspunkte für Bürger*innen, um ihre Ideologie weiter in gesellschafltiche Stukturen zu tragen. Daher ist es bedeutend, die rechten Aktivitäten weiterhin zu fokussieren, aufzudecken und klar zu benennen. Wir danken daher an dieser Stelle allen Aktivist*innen, die genau dies tun und sich den Neonazis entschlossen entgegen stellen!

  1. http://archive.is/EPTiG []
  2. https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2015/03/29/neue-npd-strategie-demonstrationen-als-druckmittel/ []
  3. http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Greizer-Stadtratsmitglied-David-Koeckert-verlaesst-die-NPD-497556838 []
  4. http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/maden-am-knochen-der-npd-thueringer-funktionaer-tritt-aus-partei-aus.html []
  5. http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/die-rechte/artikel/sachsen-npd-abtruennige-uebernehmen-leitung-der-partei-die-rechte.html []
  6. http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/die-rechte/artikel/sachsen-npd-abtruennige-uebernehmen-leitung-der-partei-die-rechte.html []
  7. http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/die-rechte/artikel/vorbestrafter-npd-mann-verursacht-wahlwiederholung-in-leipzig.html []
  8. http://jungle-world.com/artikel/2015/22/52038.html []
  9. https://linksunten.indymedia.org/de/node/172412 []
  10. https://www.nsu-watch.info/tag/frank-rennicke/ []
  11. http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/06/29/freital-ein-jahr-danach_21974 []
  12. https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/th-gida-auf-expansionskurs [] []
  13. http://purecoincidence.blogsport.de/2016/09/19/wir-lieben-sachsenthuegida-ein-ueberblick/ []
  14. https://twitter.com/Christian_Frey/status/860153825503662081 []

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa! #DD0605

Am 6. Mai 2017 wollen in Dresden Neofaschist*innen rund um „Wir lieben Sachsen / Thügida“ zu einer „Pro Marine Le Pen“-Demonstration auflaufen. Die Demonstration soll um 14:30 Uhr an der Frauenkirche beginnen und durch die Dresdner Altstadt führen.

Gegendemonstration // 13:30 Uhr // Neumarkt

Aktionskarte mit Telefonnummern des Ermittlungsausschusses und der Demosanis.

Wir unterstützen den Protest der Dresdner*innen! NOPE., CoA – Connecting Activists, die FAU Dresden, die URA Dresden, Dresden Nazifrei und WHAT rufen um 13:30 Uhr zur Versammlung auf dem Dresdner Neumarkt auf – und zu dezentralen Aktionen.

„Lasst die rassistische Hetze nicht unwidersprochen und steht für eine antirassistische Gesellschaft ein!“

Den vollständigen Aufruf könnt ihr hier nachlesen.

Unseren Aufruf findet ihr hier.

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa!

Um 14:00 Uhr findet auf dem Neumarkt außerdem die Protestkundgebung „Nationalismus raus aus den Köpfen“ gegen Thügida statt.

Folgende Zugverbindungen bieten sich an:

Leipzig
ab Hbf 11:00 Uhr, Ankunft in Dresden Hbf 12:31 Uhr

Chemnitz
ab Hbf 12:03 Uhr, Ankunft in Dresden 13:05 Uhr

Bautzen
ab 11:56 Uhr, Ankunft in Dresden 12:49 Uhr

Informationen über „Wir lieben Sachsen / Thügida“

Wir werden diesen Post aktuell halten und euch auch auf Twitter und Facebook mit Informationen versorgen.

Gut recherchierter und erweiterter Überblick über die Akteur*innen.

Informationsreihe von NOPE. über die Redner*innen am 06.05.2017:

IMMER WIEDER BAUTZEN – SÄCHSISCHE NORMALITÄT IN JAHR 2016

Wir haben versucht die aktuellen Geschehnisse in Bautzen noch einmal etwas ausführlicher zusammen zu fassen.

Unter ⇒kaltland.blogsport.eu/bautzen⇐ findet ihr den versuch einer Chronik und weitere Beiträge zu den Ereignissen. IMMER WIEDER BAUTZEN – SÄCHSISCHE NORMALITÄT IN JAHR 2016 weiterlesen

„Wer schweigt, stimmt zu“ – ein Kaltlandbericht aus Bautzen

„Wer schweigt, stimmt zu“[1], lautete der Aufruf für den 07.10. in Bautzen, um eben nicht zu schweigen, sondern um den Zuständen vor Ort zu widersprechen als auch sich solidarisch gegenüber jenen Menschen zu zeigen, die sich immer wieder der rechten Hegemonie in Bautzen entgegenstellen. Ein Satz, welcher einen Tag später auf dem Kongress von @streetcoverage[2] wiederholt wurde. Auf ebenjenem Kongress, auf dem auch die nüchterne Feststellung getroffen wurde, dass es für den Triumph von völkisch-nationalen Bewegungen bereits ausreicht, wenn diesen Ideologien nichts entgegengesetzt wird[3]. „Wer schweigt, stimmt zu“ – ein Kaltlandbericht aus Bautzen weiterlesen

  1. https://www.facebook.com/events/265504490516589/?ref=108&action_history=null&source=108 []
  2. http://www.taz.de/!5346564/ []
  3. http://m.sz-online.de/sachsen/geschichtsstunde-fuer-gestrige-3512538.html []

Nazis vertreiben, Flüchtlinge bleiben! Markranstädt 24.03.2016

Infos

Wenn am Donnerstagabend Neu-Rechte und Neo-Nazis Hand in Hand in Markranstädt aufmarschieren wollen, werden wir da sein und fordern alle engagierten Menschen auf, sich uns anzuschließen.
Unsere Demo startet am 24.03.2016 um voraussichtlich 18:30 Uhr am dem Bahnhof. anschließend geht unsere Route über die Eisenbahnstraße bis zur Parkstraße und dann weiter Leipziger Straße. An der Einmündung zum Marktplatz, in Markranstädt in Hör- und Sichtweite zur Hetzveranstaltung, habe wir ein Zwischenkundgebung, anschließend gehen wir den gleichen weg wieder zurück zum Bahnhof.
Neben eurem deutlichem Protest wird es einige inhaltliche Beiträge geben.
Nazis vertreiben, Flüchtlinge bleiben! Markranstädt 24.03.2016 weiterlesen