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Get in action – 01.07.17 Naziaufmarsch in Erfurt sabotieren

Am 01.07.2017 will die Partei „Die Rechte“ in Erfurt aufmarschieren und ihre völkisch-antisemitische und vorgebliche Version einer Kapitalismuskritik verbreiten.

Dank eines antifaschstischen Bündnisses zwischen der Gruppe Dissens[1] und dem Infoladen Sabotnik[2] soll dies nicht unwidersprochen bleiben – es wird zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch aufgerufen.

Durch den Aufmarsch und die Vereinnahmung sozialer Themen durch die Neonazis – welche schlussendlich auf Ausgrenzung und Diskriminierung von Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, zielen – versucht das nationalistische Spektrum um „Die Rechte“ den öffentlichen Raum zu nutzen, um ihre Ideologie zu transportieren. Zuletzt versuchte die Kleinstpartei sich mit Aufmärschen in Leipzig (18.03.2017) und in Halle (01.05.2017)[3]. Während die Polizei den Aufmarsch in Leipzig von mehren tausend Gegendemonstrant*innen abschirmte und Blockadeversuche verunmöglichte, konnten die Nazis am 1. Mai in Halle keinen Meter laufen. Stattdessen verzogen sich die „Autonomen Nationalisten“ zu einer Machtdemonstration nach Apolda, die allerdings auch nur von kurzer Dauer war. Diese Taktik ist nur eines von vielen Beispielen dafür, wie neonazistische Gruppierungen sich Rückzugsräume suchen und alles daran setzen, diese durch Gewalt zu schützen und zu erweitern. In den letzten Jahren haben sich die Neo-Nazis in einigen Vierteln Erfurts, beispielsweise auf dem Herrenberg, bereits eine Infrastruktur aufbauen können, um anschlussfähige, öffentlichkeitswirksame Räume für sich zu erschließen. Getarnt als soziale, wohlmeinende „Volksgemeinschaft“, die das herrschende kapitalistische System kritisiert, schaffen sie No-Go-Areas für all diejenigen, die sie aus ihrer völkisch-rassistischen Gesellschaft ausschließen.

Warum und wieso es wichtig ist an diesem Tag auf die Straße zu gehen und insbesondere die Tätigkeiten der Neo-Nazis im Alltag im Blick zu haben, könnt ihr im Aufruf nachlesen[4]:
Es heißt darin unter anderem:

„Statt die politische Ökonomie im Ganzen zu kritisieren und zu versuchen diese zu verstehen, suchen die Nazis obsessiv nach Sündenböcken um die vermeintlichen Strippenzieher des Kapitals zu bestimmen. Das ist nicht nur falsch, sondern ebnet den Weg für die Rückkehr in die Barberei, wenn alles am Kapitalismus Unverstandene auf einzelne Schuldige projiziert wird, die es für die Nazis in letzter Konsequenz zu beseitigen gilt. […]
Wir wollen uns nicht weiter im braunen Einheitsbrei verstecken und so tun als gäbe es in Erfurt kein Nazisproblem. Wir wollen uns mit euch entschlossen den Nazis in den Weg stellen und das nicht nur an Tagen, an denen Nazidemonstrationen stattfinden, sondern jeden Tag! Wir rufen dazu auf, sich zu organisieren. In Erfurt gibt es eine Reihe an guten inhaltlichen Veranstaltungen auf denen ihr euch und andere bilden könnt. Dokumentiert und recherchiert über Neonazistrukturen, nationalkonservative und ethnopluralistische Organisationen und Bewegungen. Baut Netzwerke auf und organisiert euch in politischen Gruppen. Werdet selbst aktiv und überwindet die Lethargie. Zu diesem Zweck rufen wir am 01.07. zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch von DIE RECHTE auf.“

Wir unterstützen den Aufruf des antifaschistischen Bündnisses Get in Action und rufen auf, sich am Gegenprotest mit seiner liebsten Aktionsform zu beteiligen. Seid organisiert und passt aufeinander auf. Nutzt die Infoveranstaltungen und bildet Banden: „Dezentrale Aktionen“ heißt nicht, zuhause bleiben oder die Lieblingskneipe zuzustickern, sondern mit bedachten Aktionen den Naziaufmarsch zum Desaster zu machen. Wir halten es dabei für wichtig, Bezugsgruppen[5] zu bilden und sich innerhalb dieser in Ruhe abzusprechen, welche Aktionen ihr für sinnvoll haltet, worauf ihr Lust habt und wo eure eigenen Grenzen sind. Wenn ihr nicht nur am Hamburger Gitter stehen und ein Plakat in die Höhe halten möchtet, überlegt euch, über welche Wege und mit welchen Mitteln ihr euren Demotag erfolgreich gestalten könnt – und vor allem, wie ihr alle sicher und wohlbehalten wieder nach Hause kommt.

Über die bereitgestellte Infostruktur könnt ihr euch hier informieren:
http://getinaction.blogsport.eu/infostruktur/

Die Aktivitäten der Partei „Die Rechte“ und ihre Nazis sind hier zu finden:
http://getinaction.blogsport.eu/2017/06/12/aktivitaeten-der-partei-die-rechte

Informationen zum Verhalten auf Demos gibt’s bei Organize[6]. Wenn ihr nicht nur unentschlossen, sondern auch noch uninformiert über Möglichkeiten und Bedenken des Zivilen Ungehorsams seid: Leipzig nimmt Platz beantwortet dazu ein paar Fragen: Ziviler Ungehorsam.

Auch das Bündnis Auf die Plätze ruft unter dem Motto „No Way – Dem Naziaufmarsch entgegentreten!“ zu Aktionen auf.[7] und kündigt eine Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz an.

Leider können wir selber keine gemeinsame Anreise nach Erfurt organisieren und voraussichtlich ebenso wenig die Informationen hier aktuell halten. Wir verweisen daher auf die organisierenden Gruppen und Bündnisse:

Get in Action
Auf die Plätze

Alerta!

  1. https://dissens.noblogs.org/post/2017/06/07/mobi-gegen-den-naziaufmarsch-am-01-07/ []
  2. http://sabotnik.blogsport.de/ []
  3. http://kaltland.blogsport.eu/reiseberichte/ein-blick-nach-vorn-und-einer-zurueck-der-erste-mai-in-halle-und-leipzig/ []
  4. http://getinaction.blogsport.eu/aufruf/ []
  5. https://at.rechtsinfokollektiv.org/rechtsinfo/demo-teilnahme/vor-der-demo-demo-teilnahme/bezugsgruppen/ []
  6. http://organize.blogsport.eu/2012/01/01/input-was-tun-wenns-brennt/ []
  7. https://www.facebook.com/events/262898490843759/ []

Ein Blick nach vorn und einer zurück – der erste Mai in Halle und Leipzig

Halle – 2017

Neben dem Auftritt der militanten Nazipartei der „III. Weg“ in Gera[1] konzentrierte sich der Auftritt der Nazis am 1.Mai 2017 vor allen Dingen auf Halle. Nachdem es im letzten Jahr aufgrund in Plauen zu einem Zerwürfnis zwischen dem „Antikapitalistischen Kollektiv“ der „Autonomen Nationalisten“, die die Eskalation suchen, und den Flaggenfetischist*innen vom „III. Weg“ kam, schloß sich das AKK diesmal dem Aufmarsch der anderen neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ an, die in Halle ihr Glück versuchte[2].

Ein Großteil der antifaschistischen Mobilisierung konzentrierte sich daher entsprechend auf Halle. Unter den Mottos #nicetobeatyou  und Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht! riefen Antifaschist*innen zum Protest auf. Auch die Zivilgesellschaft hat sich in Halle in erfreulicher Breite gegen den Naziaufmarsch positioniert. Aus Leipzig folgten mehrere hundert Unterstützer*innen den Aufrufen von Prisma, Leipzig nimmt Platz und der Antifa Klein-Paris[3].

Das Konzept sah vor, mit unterschiedlichen Demos großräumig das Gebiet des Bahnhofs zu umschließen, der den Nazis von der Stadt als Ausgangspunkt zugewiesen war.

Die Demonstration vom Rannischen Platz zog Richtung Merseburger Straße, wo es zu einem Durchbruch kam, der von der Polizei nicht aufgehalten werden konnte, sodass mehrere hundert Menschen auf der Merseburger Straße / Ecke Raffinierie-Straße Stellung beziehen konnten[4], und von dort aus weiter in die Raffiniere-Straße, um dort eine weitere Blockade zu errichten.

Die Polizei konnte den Durchbruchsversuch nicht stoppen, hielt aber den hinteren Teil der Demonstration mittels zum Teil massivem Einsatz von Pfefferspray kurzzeitig auf. Durch den erfolgreichen Durchbruch waren schon frühzeitig die Route der Nazis und etwaige Ausweichrouten komplett besetzt[5],[6],[7].

Nix zu machen für die Nazis, die parallel dazu entschieden hatten, sich nicht von der Polizei am Bahnhof kontrollieren zu lassen[8], was dazu führte, dass letztendlich überhaupt keine Demonstration zustande kam. Nach einer kurzen Zeit der Verwirrung, nachdem die Polizei Ausweichdemonstrationen untersagt[9],[10] und die deutsche Bahn mitgeteilt hatte, keine größere Gruppe Nazis zu transportieren[11], entschieden sich die Rechten, zumindest eine Standkundgebung am Bahnhof abzuhalten – unter Ausschluss der Öffentlichkeit[12]. Zu diesem Moment war die Versammlung der Rechten, die mit 500 Teilnehmer*innen auf einem engen Areal standen von Polizei und Gegendemonstranten umschlossen.

Bis dahin war der Tag halbwegs friedlich verlaufen. Dies sollte sich mit Ende der Kundgebung ändern. Ein Teil der Nazis, darunter jene mit der prägnanten Aufschrift „Aryans / Support your Race“, die bereits zuvor am 18.03. in Leipzig aufgefallen waren[13], unternahmen noch am Bahnhof einen Ausbruchsversuch[14], der auch dank entschiedener antifaschistischer Gegenwehr unterbunden werden konnte[15],[16],[17].

Im weiteren Verlauf des Tages versuchten etwa 150 Nazis in Apolda ihre Demonstration nachzuholen. Nach eintreffen der Polizei wurde diese gezielt unter Beschuss genommen. Nachdem das Antikap Kollektiv auf Twitter großspurig verkündet hatte, dass man sich die Straße nicht nehmen lassen, landeten 103 Nazis zunächst im polizeilichen Gewahrsam[18].

Die bereits erwähnte Gruppe mit der Aufschrift „Aryans“ eskalierte zuvor noch bei der Abreise aus Halle und griff mit Totschlägern und Pfefferspray eine Gruppe unbteiligter Jugendlicher an. Dabei wurden 2 Personen schwer verletzt[19]. Die Gruppe der Angreifer ist inzwischen weitgehend bekannt[20],[21],[22].

Fest steht: Den Antifaschist*innen ist am 1. Mai in Halle genau das gelungen, was geplant war: Den Nazi-Aufmarsch zum Desaster machen[23]!

Polizeikette bei #Hal0105
Am 1. Mai gelang es Antifaschist*innen in Halle, die Polizeikette zu durchbrechen und den geplanten Nazi-Aufmarsch komplett zu blockieren.

Leipzig –  2018

Bereits mit Ablauf des 1. Mai 2017 in Halle wurden die zentrale Facebook-Seite der Rechten auf Leipzig 2018 umgeschaltet. Diese Anmeldung ist inzwischen bestätigt. Ausweislich der vorliegenden Anmeldung will „Die Rechte“ mit Vorturner Christian Worch, die bereits am 18.03. hinter den Erwartungen zurückgeblieben waren, vom Bahnhofsvorplatz in Leipzig bis zum Völkerschlachtdenkmal laufen, was sehr stark an den Beginn der 2000er Jahre erinnert als Worch mehrfach jährlich versuchte diese Strecke zu nehmen[24].

Abzuwarten bleibt wie die Mobilisierung der Rechten ausfällt. Nachdem sich „Antikapitalistische Kollektiv“ und der „III. Weg“ bereits 2016 zerstritten hatten und auch 2017 sehr unterschiedlicher Auffassung zu sein schienen, ob es denn nun zu einem Nazi-Aufmarsch gehören solle, „Antifa-Hurensöhne“ zu grölen, zu rauchen und Jogginghosen zu tragen oder man stattdessen auf „ernsthaftere“ Uniformierung und Ritualhaftigkeit setzt[25], bleibt die Frage offen, ob das „Antikapitalistische Kollektiv“ nach dem Desaster in Halle erneut die Rechte unterstützen wird oder einen eigenen Weg geht.

Anders als in Halle wird man für Leipzig auch mit einem anderen Kräfteeinsatz der Polizei rechnen müssen. Während in Halle am 1. Mai 2017 nur etwa 700 Beamt*innen im Einsatz waren, sicherte die Polizei am 18. März 2017 in Leipzig mit mehr als 2500 Einsatzkräften, Wasserwerfern und Räumpanzern die Route ab[26]. Anders als in Halle war die Polizei in Leipzig zuletzt stets darum bemüht rechte Aufmärsche, solange sie nicht nach Connewitz führen, ans Ziel zu bringen.

Um dieses Szenario zu verhindern braucht es eine große Mobilisierung. Wenn es nach uns geht, werden die Nazis direkt am Aufmarschpunkt ihrer Route blockiert, laufen keinen Meter und erhalten erst gar keine Chance, ihr Weltbild in Gewalt umzuwandeln.

Das Hallenser Konzept, mit mehreren aufeinander eng abgestimmten und verzahnten Demos die Umgebung zu blockieren, könnte sich auch in Leipzig als erfolgreich erweisen.

Bis dahin bleibt aber noch einiges zu tun. Denn gerade in Leipzig dürfte es aufgrund des zu erwartenden massiven Polizeieinsatzes mehr Menschen bedürfen, die entschlossen und solidarisch handeln.

  1. http://kaltland.blogsport.eu/reiseberichte/reisebericht-1-mai-in-gera-die-provinz-aufwuehlen/ []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://jungle.world/artikel/2017/18/nazis-ohne-worte []
  4. https://twitter.com/SelinaS98/status/858991239437398016 []
  5. https://twitter.com/newsphotoDE/status/858988149753753600 []
  6. https://twitter.com/johannesgrunert/status/858988171606056960 []
  7. https://twitter.com/reneloch/status/858984032935313408 []
  8. https://twitter.com/M000X/status/859003915853017089 []
  9. https://twitter.com/HalleBlockt/status/859009236428312576 []
  10. https://twitter.com/HalggR/status/859001887038857216 []
  11. https://twitter.com/newsphotoDE/status/858997654621126658 []
  12. https://twitter.com/johannesgrunert/status/859002023831887873 []
  13. https://twitter.com/herderpark/status/861202690524753924 []
  14. https://twitter.com/c_hedtke/status/859023315704442880 []
  15. https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1315611771825924&set=a.149262575127522.37050.100001313427143&type=3&theater []
  16. https://twitter.com/johannesgrunert/status/859024113704349696 []
  17. https://twitter.com/reneloch/status/859023052247576576 []
  18. http://www.thueringen24.de/thueringen/article210425203/Grossangriff-auf-Polizei-in-Apolda-100-Festnahmen.html []
  19. http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/05/02/versuchter-totschlag-nach-naziaufmarsch-in-halle_23621 []
  20. http://www.fr.de/rhein-main/uebergriffe-in-halle-polizei-ermittelt-gegen-hessische-rechtsextreme-a-1270569 []
  21. https://linksunten.indymedia.org/de/node/212012 []
  22. https://twitter.com/c_hedtke/status/859081055277658112 []
  23. https://nicetobeatyou.wordpress.com/2017/05/02/press-review/ []
  24. http://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2017/05/Neonazipartei-%E2%80%9EDie-Rechte%E2%80%9C-will-am-1-Mai-2018-zum-Voelkerschlachtdenkmal-laufen-177721 []
  25. https://twitter.com/SoerenKohlhuber/status/858983149438631937 []
  26. http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Liveticker-Der-Demo-Sonnabend-in-Leipzig []

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 2: Halle

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick[1] widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle[2]. In Bautzen läuft die NPD auf[3], in Dresden …nun ja, ist Montag[4].

Während der „III. Weg“ in Gera aufläuft[5], schließt sich das „Antikapitalistische Kollektiv“, das im vergangenen Jahr ebenfalls in Plauen unterwegs war, nun dem Aufmarsch der anderen neonazistischen Kleinstpartei, „Die Rechte“ an [2]. Deren Bundesvorsitzender, Christian Worch, ist zuletzt am 18. März in Leipzig grandios gescheitert[6] – wurde dort jedoch ebenfalls von dem sich jung, hip und gesellschaftskritisch darstellenden „Antikapitalistischen Block“ der „Autonomen Nationalisten“ unterstützt. Ähnlich wie in Gera wird auch in Halle unter dem Motto „Gemeinsam gegen Kapitalismus, Ausbeutung und Überfremdung” Gesellschaftskritik als Deckmantel für völkischen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus verwendet. Auch hier werden Gruppen erwartet, die in den vergangenen Jahren an den Ausschreitungen in Saalfeld[7] und Plauen[8] beteiligt waren.

Doch in Halle wird es starken Gegenprotest geben!

Unter den Slogans „Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht!“[9] und „Nice to beat you“[10] rufen antifaschistische Gruppen zum entschlossenen Widerspruch gegen den neonazistischen Aufmarsch auf.

Die Gegendemonstrationen starten am 1. Mai 2017 um

  • 10:00 Uhr Demonstration 1 vom Universitätsplatz
  • 10:00 Uhr Demonstration 2 vom Rannischen Platz
  • 12:00 Uhr Demonstration 3 vom Universitätsplatz

Aus Leipzig schließen sich verschiedene Gruppen – beispielsweise Prisma[11], Leipzig nimmt Platz[12] und die Antifa Klein-Paris[13] – dem Aufruf an. Der Treffpunkt der Anreise durch Prisma und AKP ist um 08:45 Uhr im Hbf (tief)
und Leipzig nimmt Platz trifft sich zur selben Zeit auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz.

Es gilt, auch in Halle den Neonazis das zu nehmen, was sie erreichen wollen – und das sind definitiv keine Kapitalismuskritik, keine Gerechtigkeit und keine guten Arbeitsverhältnisse. Vielmehr geht es der Partei „Die Rechte“ darum, ihre Bedeutungslosigkeit ebenso mit der Einnahme öffentlicher Räume zu kompensieren, wie mit der Schaffung von Bedrohung, Gewalt- und Angstszenarien. Dies wird umso mehr durch die Ankündigungen des „Antikapitalistischen Kollektivs“ deutlich, sich ganz klar auf Ausschreitungen vorzubereiten [2]. In der Erzählung von Widerstand und Vaterlandsverteidigung begeben sich die Neonazis einmal mehr in die Opferrolle und treffen damit trotz Mobilisierungsschwierigkeiten in Halle, das mit neofaschistischen Montagsmahnwachen monatelang Rückzugsraum für gescheiterte LEGIDA-Mitläufer und -Organisator*innen war, leider auf recht fruchtbaren Boden.

Umso wichtiger finden wir es, umso mehr freut es uns, dass sich so viele Menschen zusammenfinden, um den Nazis ordentlich „in die Suppe zu spucken“ [10] – und hoffen, dass das richtig gut gelingt!

Am 29. April planen die Neonazis bereits einen Infostand vor dem Leipziger Turm. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ sorgt für Protest[14] – weitere Infos findet ihr auf Facebook!

  1. https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/photos/a.937275142984982.1073741828.933332503379246/1379058372139988/?type=3 []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://twitter.com/CarenLay/status/850345308345311233 []
  4. https://www.facebook.com/nopedd/posts/1299282243440992 []
  5. http://kaltland.blogsport.eu/aufrufe/nazis-gibts-in-jeder-stadt-teil-1-gera/ []
  6. https://platznehmen.de/2017/03/18/leipzig-nimmt-platz-dankt-mehr-als-2000-menschen-im-friedlichen-gegenprotest-gegen-die-rechte/ []
  7. http://www.otz.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Hunderte-protestieren-in-Saalfeld-gegen-rechten-Aufmarsch-Auseinandersetzung-mi-131087594 []
  8. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/posts/1003112133098938?match=cGxhdWVu []
  9. http://www.erster-mai-halle.de/aufruf-und-erstunterzeichnerinnen/ []
  10. http://nicetobeatyou.tk []
  11. https://www.facebook.com/events/1914968088787985/ []
  12. https://platznehmen.de/2017/04/25/aufruf-zum-1-mai-nach-halle/ []
  13. https://antifakleinparis.noblogs.org/archives/371 []
  14. http://www.halle-gegen-rechts.de/service/332-pressemitteilung-28-april-2017.html []