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Get in action – 01.07.17 Naziaufmarsch in Erfurt sabotieren

Am 01.07.2017 will die Partei „Die Rechte“ in Erfurt aufmarschieren und ihre völkisch-antisemitische und vorgebliche Version einer Kapitalismuskritik verbreiten.

Dank eines antifaschstischen Bündnisses zwischen der Gruppe Dissens[1] und dem Infoladen Sabotnik[2] soll dies nicht unwidersprochen bleiben – es wird zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch aufgerufen.

Durch den Aufmarsch und die Vereinnahmung sozialer Themen durch die Neonazis – welche schlussendlich auf Ausgrenzung und Diskriminierung von Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, zielen – versucht das nationalistische Spektrum um „Die Rechte“ den öffentlichen Raum zu nutzen, um ihre Ideologie zu transportieren. Zuletzt versuchte die Kleinstpartei sich mit Aufmärschen in Leipzig (18.03.2017) und in Halle (01.05.2017)[3]. Während die Polizei den Aufmarsch in Leipzig von mehren tausend Gegendemonstrant*innen abschirmte und Blockadeversuche verunmöglichte, konnten die Nazis am 1. Mai in Halle keinen Meter laufen. Stattdessen verzogen sich die „Autonomen Nationalisten“ zu einer Machtdemonstration nach Apolda, die allerdings auch nur von kurzer Dauer war. Diese Taktik ist nur eines von vielen Beispielen dafür, wie neonazistische Gruppierungen sich Rückzugsräume suchen und alles daran setzen, diese durch Gewalt zu schützen und zu erweitern. In den letzten Jahren haben sich die Neo-Nazis in einigen Vierteln Erfurts, beispielsweise auf dem Herrenberg, bereits eine Infrastruktur aufbauen können, um anschlussfähige, öffentlichkeitswirksame Räume für sich zu erschließen. Getarnt als soziale, wohlmeinende „Volksgemeinschaft“, die das herrschende kapitalistische System kritisiert, schaffen sie No-Go-Areas für all diejenigen, die sie aus ihrer völkisch-rassistischen Gesellschaft ausschließen.

Warum und wieso es wichtig ist an diesem Tag auf die Straße zu gehen und insbesondere die Tätigkeiten der Neo-Nazis im Alltag im Blick zu haben, könnt ihr im Aufruf nachlesen[4]:
Es heißt darin unter anderem:

„Statt die politische Ökonomie im Ganzen zu kritisieren und zu versuchen diese zu verstehen, suchen die Nazis obsessiv nach Sündenböcken um die vermeintlichen Strippenzieher des Kapitals zu bestimmen. Das ist nicht nur falsch, sondern ebnet den Weg für die Rückkehr in die Barberei, wenn alles am Kapitalismus Unverstandene auf einzelne Schuldige projiziert wird, die es für die Nazis in letzter Konsequenz zu beseitigen gilt. […]
Wir wollen uns nicht weiter im braunen Einheitsbrei verstecken und so tun als gäbe es in Erfurt kein Nazisproblem. Wir wollen uns mit euch entschlossen den Nazis in den Weg stellen und das nicht nur an Tagen, an denen Nazidemonstrationen stattfinden, sondern jeden Tag! Wir rufen dazu auf, sich zu organisieren. In Erfurt gibt es eine Reihe an guten inhaltlichen Veranstaltungen auf denen ihr euch und andere bilden könnt. Dokumentiert und recherchiert über Neonazistrukturen, nationalkonservative und ethnopluralistische Organisationen und Bewegungen. Baut Netzwerke auf und organisiert euch in politischen Gruppen. Werdet selbst aktiv und überwindet die Lethargie. Zu diesem Zweck rufen wir am 01.07. zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch von DIE RECHTE auf.“

Wir unterstützen den Aufruf des antifaschistischen Bündnisses Get in Action und rufen auf, sich am Gegenprotest mit seiner liebsten Aktionsform zu beteiligen. Seid organisiert und passt aufeinander auf. Nutzt die Infoveranstaltungen und bildet Banden: „Dezentrale Aktionen“ heißt nicht, zuhause bleiben oder die Lieblingskneipe zuzustickern, sondern mit bedachten Aktionen den Naziaufmarsch zum Desaster zu machen. Wir halten es dabei für wichtig, Bezugsgruppen[5] zu bilden und sich innerhalb dieser in Ruhe abzusprechen, welche Aktionen ihr für sinnvoll haltet, worauf ihr Lust habt und wo eure eigenen Grenzen sind. Wenn ihr nicht nur am Hamburger Gitter stehen und ein Plakat in die Höhe halten möchtet, überlegt euch, über welche Wege und mit welchen Mitteln ihr euren Demotag erfolgreich gestalten könnt – und vor allem, wie ihr alle sicher und wohlbehalten wieder nach Hause kommt.

Über die bereitgestellte Infostruktur könnt ihr euch hier informieren:
http://getinaction.blogsport.eu/infostruktur/

Die Aktivitäten der Partei „Die Rechte“ und ihre Nazis sind hier zu finden:
http://getinaction.blogsport.eu/2017/06/12/aktivitaeten-der-partei-die-rechte

Informationen zum Verhalten auf Demos gibt’s bei Organize[6]. Wenn ihr nicht nur unentschlossen, sondern auch noch uninformiert über Möglichkeiten und Bedenken des Zivilen Ungehorsams seid: Leipzig nimmt Platz beantwortet dazu ein paar Fragen: Ziviler Ungehorsam.

Auch das Bündnis Auf die Plätze ruft unter dem Motto „No Way – Dem Naziaufmarsch entgegentreten!“ zu Aktionen auf.[7] und kündigt eine Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz an.

Leider können wir selber keine gemeinsame Anreise nach Erfurt organisieren und voraussichtlich ebenso wenig die Informationen hier aktuell halten. Wir verweisen daher auf die organisierenden Gruppen und Bündnisse:

Get in Action
Auf die Plätze

Alerta!

  1. https://dissens.noblogs.org/post/2017/06/07/mobi-gegen-den-naziaufmarsch-am-01-07/ []
  2. http://sabotnik.blogsport.de/ []
  3. http://kaltland.blogsport.eu/reiseberichte/ein-blick-nach-vorn-und-einer-zurueck-der-erste-mai-in-halle-und-leipzig/ []
  4. http://getinaction.blogsport.eu/aufruf/ []
  5. https://at.rechtsinfokollektiv.org/rechtsinfo/demo-teilnahme/vor-der-demo-demo-teilnahme/bezugsgruppen/ []
  6. http://organize.blogsport.eu/2012/01/01/input-was-tun-wenns-brennt/ []
  7. https://www.facebook.com/events/262898490843759/ []

Ein Blick nach vorn und einer zurück – der erste Mai in Halle und Leipzig

Halle – 2017

Neben dem Auftritt der militanten Nazipartei der „III. Weg“ in Gera[1] konzentrierte sich der Auftritt der Nazis am 1.Mai 2017 vor allen Dingen auf Halle. Nachdem es im letzten Jahr aufgrund in Plauen zu einem Zerwürfnis zwischen dem „Antikapitalistischen Kollektiv“ der „Autonomen Nationalisten“, die die Eskalation suchen, und den Flaggenfetischist*innen vom „III. Weg“ kam, schloß sich das AKK diesmal dem Aufmarsch der anderen neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ an, die in Halle ihr Glück versuchte[2].

Ein Großteil der antifaschistischen Mobilisierung konzentrierte sich daher entsprechend auf Halle. Unter den Mottos #nicetobeatyou  und Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht! riefen Antifaschist*innen zum Protest auf. Auch die Zivilgesellschaft hat sich in Halle in erfreulicher Breite gegen den Naziaufmarsch positioniert. Aus Leipzig folgten mehrere hundert Unterstützer*innen den Aufrufen von Prisma, Leipzig nimmt Platz und der Antifa Klein-Paris[3].

Das Konzept sah vor, mit unterschiedlichen Demos großräumig das Gebiet des Bahnhofs zu umschließen, der den Nazis von der Stadt als Ausgangspunkt zugewiesen war.

Die Demonstration vom Rannischen Platz zog Richtung Merseburger Straße, wo es zu einem Durchbruch kam, der von der Polizei nicht aufgehalten werden konnte, sodass mehrere hundert Menschen auf der Merseburger Straße / Ecke Raffinierie-Straße Stellung beziehen konnten[4], und von dort aus weiter in die Raffiniere-Straße, um dort eine weitere Blockade zu errichten.

Die Polizei konnte den Durchbruchsversuch nicht stoppen, hielt aber den hinteren Teil der Demonstration mittels zum Teil massivem Einsatz von Pfefferspray kurzzeitig auf. Durch den erfolgreichen Durchbruch waren schon frühzeitig die Route der Nazis und etwaige Ausweichrouten komplett besetzt[5],[6],[7].

Nix zu machen für die Nazis, die parallel dazu entschieden hatten, sich nicht von der Polizei am Bahnhof kontrollieren zu lassen[8], was dazu führte, dass letztendlich überhaupt keine Demonstration zustande kam. Nach einer kurzen Zeit der Verwirrung, nachdem die Polizei Ausweichdemonstrationen untersagt[9],[10] und die deutsche Bahn mitgeteilt hatte, keine größere Gruppe Nazis zu transportieren[11], entschieden sich die Rechten, zumindest eine Standkundgebung am Bahnhof abzuhalten – unter Ausschluss der Öffentlichkeit[12]. Zu diesem Moment war die Versammlung der Rechten, die mit 500 Teilnehmer*innen auf einem engen Areal standen von Polizei und Gegendemonstranten umschlossen.

Bis dahin war der Tag halbwegs friedlich verlaufen. Dies sollte sich mit Ende der Kundgebung ändern. Ein Teil der Nazis, darunter jene mit der prägnanten Aufschrift „Aryans / Support your Race“, die bereits zuvor am 18.03. in Leipzig aufgefallen waren[13], unternahmen noch am Bahnhof einen Ausbruchsversuch[14], der auch dank entschiedener antifaschistischer Gegenwehr unterbunden werden konnte[15],[16],[17].

Im weiteren Verlauf des Tages versuchten etwa 150 Nazis in Apolda ihre Demonstration nachzuholen. Nach eintreffen der Polizei wurde diese gezielt unter Beschuss genommen. Nachdem das Antikap Kollektiv auf Twitter großspurig verkündet hatte, dass man sich die Straße nicht nehmen lassen, landeten 103 Nazis zunächst im polizeilichen Gewahrsam[18].

Die bereits erwähnte Gruppe mit der Aufschrift „Aryans“ eskalierte zuvor noch bei der Abreise aus Halle und griff mit Totschlägern und Pfefferspray eine Gruppe unbteiligter Jugendlicher an. Dabei wurden 2 Personen schwer verletzt[19]. Die Gruppe der Angreifer ist inzwischen weitgehend bekannt[20],[21],[22].

Fest steht: Den Antifaschist*innen ist am 1. Mai in Halle genau das gelungen, was geplant war: Den Nazi-Aufmarsch zum Desaster machen[23]!

Polizeikette bei #Hal0105
Am 1. Mai gelang es Antifaschist*innen in Halle, die Polizeikette zu durchbrechen und den geplanten Nazi-Aufmarsch komplett zu blockieren.

Leipzig –  2018

Bereits mit Ablauf des 1. Mai 2017 in Halle wurden die zentrale Facebook-Seite der Rechten auf Leipzig 2018 umgeschaltet. Diese Anmeldung ist inzwischen bestätigt. Ausweislich der vorliegenden Anmeldung will „Die Rechte“ mit Vorturner Christian Worch, die bereits am 18.03. hinter den Erwartungen zurückgeblieben waren, vom Bahnhofsvorplatz in Leipzig bis zum Völkerschlachtdenkmal laufen, was sehr stark an den Beginn der 2000er Jahre erinnert als Worch mehrfach jährlich versuchte diese Strecke zu nehmen[24].

Abzuwarten bleibt wie die Mobilisierung der Rechten ausfällt. Nachdem sich „Antikapitalistische Kollektiv“ und der „III. Weg“ bereits 2016 zerstritten hatten und auch 2017 sehr unterschiedlicher Auffassung zu sein schienen, ob es denn nun zu einem Nazi-Aufmarsch gehören solle, „Antifa-Hurensöhne“ zu grölen, zu rauchen und Jogginghosen zu tragen oder man stattdessen auf „ernsthaftere“ Uniformierung und Ritualhaftigkeit setzt[25], bleibt die Frage offen, ob das „Antikapitalistische Kollektiv“ nach dem Desaster in Halle erneut die Rechte unterstützen wird oder einen eigenen Weg geht.

Anders als in Halle wird man für Leipzig auch mit einem anderen Kräfteeinsatz der Polizei rechnen müssen. Während in Halle am 1. Mai 2017 nur etwa 700 Beamt*innen im Einsatz waren, sicherte die Polizei am 18. März 2017 in Leipzig mit mehr als 2500 Einsatzkräften, Wasserwerfern und Räumpanzern die Route ab[26]. Anders als in Halle war die Polizei in Leipzig zuletzt stets darum bemüht rechte Aufmärsche, solange sie nicht nach Connewitz führen, ans Ziel zu bringen.

Um dieses Szenario zu verhindern braucht es eine große Mobilisierung. Wenn es nach uns geht, werden die Nazis direkt am Aufmarschpunkt ihrer Route blockiert, laufen keinen Meter und erhalten erst gar keine Chance, ihr Weltbild in Gewalt umzuwandeln.

Das Hallenser Konzept, mit mehreren aufeinander eng abgestimmten und verzahnten Demos die Umgebung zu blockieren, könnte sich auch in Leipzig als erfolgreich erweisen.

Bis dahin bleibt aber noch einiges zu tun. Denn gerade in Leipzig dürfte es aufgrund des zu erwartenden massiven Polizeieinsatzes mehr Menschen bedürfen, die entschlossen und solidarisch handeln.

  1. http://kaltland.blogsport.eu/reiseberichte/reisebericht-1-mai-in-gera-die-provinz-aufwuehlen/ []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://jungle.world/artikel/2017/18/nazis-ohne-worte []
  4. https://twitter.com/SelinaS98/status/858991239437398016 []
  5. https://twitter.com/newsphotoDE/status/858988149753753600 []
  6. https://twitter.com/johannesgrunert/status/858988171606056960 []
  7. https://twitter.com/reneloch/status/858984032935313408 []
  8. https://twitter.com/M000X/status/859003915853017089 []
  9. https://twitter.com/HalleBlockt/status/859009236428312576 []
  10. https://twitter.com/HalggR/status/859001887038857216 []
  11. https://twitter.com/newsphotoDE/status/858997654621126658 []
  12. https://twitter.com/johannesgrunert/status/859002023831887873 []
  13. https://twitter.com/herderpark/status/861202690524753924 []
  14. https://twitter.com/c_hedtke/status/859023315704442880 []
  15. https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1315611771825924&set=a.149262575127522.37050.100001313427143&type=3&theater []
  16. https://twitter.com/johannesgrunert/status/859024113704349696 []
  17. https://twitter.com/reneloch/status/859023052247576576 []
  18. http://www.thueringen24.de/thueringen/article210425203/Grossangriff-auf-Polizei-in-Apolda-100-Festnahmen.html []
  19. http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/05/02/versuchter-totschlag-nach-naziaufmarsch-in-halle_23621 []
  20. http://www.fr.de/rhein-main/uebergriffe-in-halle-polizei-ermittelt-gegen-hessische-rechtsextreme-a-1270569 []
  21. https://linksunten.indymedia.org/de/node/212012 []
  22. https://twitter.com/c_hedtke/status/859081055277658112 []
  23. https://nicetobeatyou.wordpress.com/2017/05/02/press-review/ []
  24. http://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2017/05/Neonazipartei-%E2%80%9EDie-Rechte%E2%80%9C-will-am-1-Mai-2018-zum-Voelkerschlachtdenkmal-laufen-177721 []
  25. https://twitter.com/SoerenKohlhuber/status/858983149438631937 []
  26. http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Liveticker-Der-Demo-Sonnabend-in-Leipzig []

Reisebericht: 1. Mai in Gera – „Die Provinz aufwühlen!“

„Nazis gibt’s in jeder Stadt“ – Über den 1. Mai 2017 haben wir schon viele Worte verloren, aber immer noch ein paar übrig: Unseren Reisebericht aus Gera. Unseren Aufruf könnt ihr hier noch einmal nachlesen.

Wir haben an diesem Tag die antifaschistische Demonstration[1] gegen den „III. Weg“-Aufmarsch unterstützt. Die neonazistische Kleinstpartei lief dort in Abspaltung zu „Die Rechte“, die in Halle aufmarschierte, und den „Autonomen Nationalisten“, mit denen sie sich ein Jahr zuvor in Plauen zerstritten hatte[2].

In Gera am Hauptbahnhof angekommen, blickten wir in viele motivierte Gesichter und erlebten den Beginn einer cool organisierte Demo: Zur Stärkung gab es leckere Wraps und Unmengen an Wasser. Zur Sicherheit war Pyrotechnik mit angemeldet. Die Menschen waren entschlossen, deutlich und solidarisch.

Worum es ihnen ging?

„Die Provinz aufwühlen“ – keine Rückzugsräume für neonazistische Gruppen lassen, keine Wohlfühlzonen für Faschist*innen. „Antifa bleibt Landarbeit“ – auch in kleineren Städten und vor allem ihrer Umgebung Vernetzung zwischen Antifaschist*innen schaffen, Menschen ermutigen, Menschen handlungsfähig machen und Freiräume zu schaffen. Und dabei nicht vergessen eine deutliche Kritik zu formulieren, an den menschenverachteten Ideologien der Nazis und gesellschaftlichen Verhältnissen, die solche überhaupt denkbar machen. Warum auch Gera – mit immerhin 100.000 Einwohner*innen – unter das Wort „Provinz“ fällt, erklärten die Antifaschist*innen zum Auftakt der Demo in einem Redebeitrag[3].

Wir würden mal sagen? Ziel erreicht.

Nicht nur, dass anfangs 400, später 600 Menschen gegen den „III. Weg“ protestierten: 200 von ihnen gelang außerdem eine Sitzblockade, die den Neonazi-Aufmarsch verzögerten und dessen Route änderte[4]. Sie ließen sich auch von einer Polizei nicht abhalten, die Pfeffer, Knüppel und sogar eine Hundestaffel für angemessenes Vorgehen gegen die friedlich Blockierenden hielt[5]. Auch innerhalb der Protestkundgebung am Start- und Endpunkt der Nazidemo zeigte die Polizei sich eher repressionsfreudig als verhältnismäßig und trat gegenüber Teilnehmer*innen und Ordner*innen teilweise provozierend auf[6]. Auch an Zwischenkundgebungspunkten der Neonazis gab es Protest – der dabei massiver Einschüchterung durch Anti-Antifafotografen ausgesetzt war[7] und einer Polizei, die dies ermöglichte, während nicht-rechte Fotograf*innen gestresst wurden[8]. Umso mehr möchten wir all den Menschen danken, die mit Entschlossenheit, Deutlichkeit und viel Kreativität protestierten!

Angesichts des wunderbaren Protestgeschehens waren wir kurzzeitig ja völlig begeistert, als zum Start des „III. Weg“-Aufmarschs roter Rauch aufstieg – mussten allerdings feststellen, dass es sich dabei leider nicht um eine coole Protestaktion handelte, sondern um völkische Opferinszenierung der Rechten: Umgeben von dichtem Rauch marschierte man mit Trommeln und Einheitskleidung über eine Europaflagge hinweg[9], ein paar Menschen in Matrosen- über der „Heimat, Familie, Tradition“-Uniform trugen ein Schlauchboot[10]. Das Szenario hätte komisch anmuten können, wären hier nicht Faschist*innen eine riesige Route durch Gera gelaufen, die sich in aller Offensichtlichkeit an neonazistischen Symboliken und Orten orientierten[11]. Der „III. Weg“ muss, auch wenn er sich an diesem Tag deutlich reduziert hat, ernst genommen werden, rekrutiert er sich doch aus neonazistischer Kameradschaftsszene und NSU-Umfeld und wird teilweise genutzt, um verbotene Kameradschaften am Leben zu halten[12].

Wir freuen uns, mit dieser Einschätzung nicht allein zu sein. Natürlich: Es hätte besser sein können[13]. Weitaus besser[14]. Auch „weniger Nazis als sonst“ sind immer noch zu viele Nazis. Während die Antifa-Demo nach ein paar hundert Metern gestoppt wurde, konnte der „III. Weg“ teilweise ungestört eine riesige Route durch Gera laufen. Menschen, die sich nicht einschüchtern lassen, die Widrigkeiten trotzen und für ihre Überzeugungen einstehen, sind etwas anderes als eine tausende auf die Straße bringende breite Mobilisierung der Zivilgesellschaft. Aber auch – und vor allem – wenn letztere fehlt, halten wir es für wichtig, auch die kleinen Erfolge zu feiern. Und wetten fest darauf, dass all die Antifaschist*innen, die am 1. Mai in Gera unterwegs waren, immer und immer wieder auf die Straße gehen, wenn es nötig wird: Die Provinz aufwühlen!

  1. http://geraaufwuehlen.blogsport.de/ []
  2. https://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. http://landarbeit.blogsport.de/2016/09/15/redebeitrag-antifa-bleibt-landarbeit-10-09-2016/ []
  4. http://geraaufwuehlen.blogsport.de/2017/05/01/pressemitteilung-des-antifaschistischen-buendnisses-die-provinz-aufwuehlen []
  5. https://twitter.com/AnnetteLudwig/status/859002763094630400 []
  6. https://twitter.com/Kaltlandreisen/status/859037716545245184 []
  7. https://twitter.com/Kaltlandreisen/status/859009881529094146 []
  8. https://twitter.com/SoerenKohlhuber/status/859009613060091905 []
  9. https://twitter.com/SoerenKohlhuber/status/858994715286491136 []
  10. https://twitter.com/conligit/status/859296212935208960 []
  11. https://twitter.com/luna_le/status/859012300673601537 []
  12. http://geraaufwuehlen.blogsport.de/2017/05/01/pressemitteilung-des-antifaschistischen-buendnisses-die-provinz-aufwuehlen/ []
  13. https://www.kuhle-wampe.de/essacher-luft-vs-dritter-weg/ []
  14. https://www.facebook.com/soeren.kohlhuber/posts/1028791660589220 []

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 4: Dresden

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick[1] widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle[2]. In Bautzen läuft die NPD auf[3], in Dresden …nun ja, es ist Montag[4].

Auf dem Schlossplatz trommelt PEGIDA ab 16:00 Uhr die tiefbraune Anhänger*innenschaft zusammen. Ähnlich wie am Ostermontag[5] wird mit einem nachmittäglichen „Spaziergang“ Bürgerlichkeit simuliert, die das rechtsradikale Bündnis schon vor Jahren ablegte. Aktuell machte die „Anti-Antifa-Gruppierung“[6], die seit Monaten bei PEGIDA unterwegs ist und Menschen, die sie dem Gegenprotest zuordnet, aktiv einschüchtert und bedroht, damit Schlagzeilen, dass bei ihr der AfD-Politiker Bernhard Wedlich mitläuft[7]. Schon vor einigen Wochen wurde gegen die Gruppe ermittelt, da sie in einheitlicher Kleidung unterwegs ist und damit womöglich gegen das Uniformierungsverbot auf Demonstrationen verstößt[8] – womöglich, denn in Sachsen sind die Grenzen da sehr verschwommen…

Nun läuft PEGIDA also ein weiteres Mal an einem Feiertag und hofft vermutlich, den sinkenden Teilnehmer*innenzahlen der letzten Wochen[9] mit der Ankündigung Jürgen Elsässers und eines „Überraschungsgastes“ zu trotzen. Vielleicht soll auch der Umstand ausgenutzt werden, dass viele Antifaschist*innen sich eher dem Protest in Halle, Gera oder einer anderen Stadt mit Nazi-Aufmarsch anschließen oder mit der FAU Dresden in Pirna unterwegs sind[10].

Doch weit gefehlt: Es wird am 1. Mai Protest gegen PEGIDA geben!

Um 15:20 Uhr startet die Kundgebung „Nationalismus raus aus den Köpfen!“ auf den Brühlschen Terrassen[11]. Coole Plakatideen und laute Stimmen sind herzlich willkommen und wie immer gilt: Passt auf euch auf, seid kreativ, seid entschlossen!
Lasst nicht zu, dass PEGIDA ungestört durch Dresden hetzt.

#DD0105 #Dresden #NoPEGIDA

  1. https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/photos/a.937275142984982.1073741828.933332503379246/1379058372139988/?type=3 []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://twitter.com/CarenLay/status/850345308345311233 []
  4. https://twitter.com/161ausbildung/status/856901589247938560 []
  5. https://twitter.com/streetcoverage/status/853980132645765120 []
  6. https://twitter.com/twOBSERVE/status/838809076138184704 []
  7. https://twitter.com/Christian_Frey/status/857995926560022528 []
  8. http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2017_48289.htm []
  9. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/posts/1683394551737356 []
  10. https://dresden.fau.org/2017/04/demonstration-libertaer-durch-pirna/ []
  11. https://www.facebook.com/events/2079471708946435/ []

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 3: Bautzen

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick[1] widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle[2]. In Bautzen läuft die NPD auf[3], in Dresden …nun ja, ist Montag[4].

Der 1. Mai in Bautzen – und seine Vorgeschichte

In Bautzen haben neonazistische Gruppen im vergangenen Jahr massiv Geflüchette und Antifaschist*innen angegriffen[5]. Während die Bedrohung in den vergangenen Monaten aufrecht erhalten und immer wieder Menschen angegriffen wurden, gaben die Rechten sich öffentlichkeitswirksam bürgerlich und dialogbereit. Es fanden Treffen mit Oberbürgermeister[6] und Landrat[7] statt. NPD-Bundestagskandidat Marco Wruck ist bei allem vorne mit dabei: Bei der Bedrohung und den Gesprächen mit der Stadtspitze[8] und nun auch bei der Demonstration, die die NPD seit wenigen Wochen für den 1. Mai in Bautzen ankündigt[9]. Mit den Rednern Jens Baur, Arne Schimmer und Andreas Storr findet unter dem Motto „Sozialstaat für Deutsche statt Weltsozialamt für Fremde“ eine unverhohlene Wahlkampfveranstaltung statt. Das braune Spektakel findet ab 12:00 Uhr auf dem Holzmarkt statt, bautzentypisch kann mit gewaltbereitem Publikum gerechnet werden.

Glücklicherweise gibt es ein ABER!

Aber: DGB, Linke und „Bautzen bleibt bunt“ rufen zu einer Gegenveranstaltung auf. Leider ist auch den Personen und Bündnissen in Bautzen, die sich gegen Faschismus aussprechen, nur teilweise klar, dass die Stadt ein ernsthaftes Problem mit Neonazis hat. Die Erzählung, Bautzen sei „keine braune Hochburg“, hält sich, neonazistischen Angriffen zum Trotz und dank der Erzählungen des Oberbürgermeisters[10] nach wie vor. So wundert es kaum, dass als Gegenaktion bloße Symbolik gewählt wurde: Neben einer Pro-Kopf-Geldspende[11] wird es eine Menschenkette[12] von der Maikundgebung des DGB auf dem Kornmarkt aus und über die Steinstraße bis zum Holzmarkt geben[13]. Sie startet um 11:30 Uhr und Kundgebungsmittel sind gern gesehen.

Allerdings wollen wir an dieser Stelle nicht meckern, sondern begrüßen es, dass überhaupt eine Aktion stattfindet und sich nicht im Wegignorieren geübt wird. Der Menschenkette hat sich sogar der Ortsverband der CDU angeschlossen[14] – ob nun mit antifaschistischem oder Wahlkampfhintergrund, das geschieht in Sachsen so gut wie nie. Angesichts der Tatsache, dass eine bündnis- und parteiübergreifende Menschenkette, wie sie eigentlich bürgerlicher nicht seien könnte, von der Ordnungsbehörde schikaniert und durch die Polizei zur Gefahrenlage für die Teilnehmenden erklärt wird[15] ist einmal mehr ersichtlich, wie krass antifaschistische Arbeit in Bautzen erschwert oder gar kriminalisiert wird. Hinzu kommt die permanente Bedrohung durch gewaltbereite Neonazis.

Solidarität ist eine Waffe! Bleibt laut und deutlich und liefert den Nazis entschlossenen Protest!

Unterstützt die Antifaschist*innen in Bautzen[16],[17],[18],[19] …und in Zukunft sind sicher auch geeignetere, nicht rein symbolische Aktionen drin.

  1. https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/photos/a.937275142984982.1073741828.933332503379246/1379058372139988/?type=3 []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://twitter.com/CarenLay/status/850345308345311233 []
  4. https://www.facebook.com/events/2079471708946435/permalink/2079471712279768/)).

    In Bautzen haben neonazistische Gruppen im vergangenen Jahr massiv Geflüchtete und Antifaschist*innen angegriffen ((http://kaltland.blogsport.eu/bautzen/ []

  5. http://kaltland.blogsport.eu/bautzen/ []
  6. http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/ob-ahrens-trifft-sich-mit-rechten-100.html []
  7. http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/harig-trifft-sich-mit-wruck-100.html []
  8. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/photos/a.953420318068120.1073741828.953257821417703/1643742032369275/?type=3 []
  9. https://twitter.com/Schmanle/status/857674808284336128 []
  10. http://www.sz-online.de/sachsen/wir-sind-keine-braune-hochburg-3573619.html []
  11. https://twitter.com/proKopfSpendeBZ []
  12. https://www.facebook.com/events/1670222699939631/ []
  13. http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/menschenkette-bautzen-100.html []
  14. https://twitter.com/Schmanle/status/857319876691714048 []
  15. https://twitter.com/Schmanle/status/856580074694365184 []
  16. https://www.facebook.com/LinkesKollektivBZ/ []
  17. https://www.facebook.com/linksjugendbautzen/ []
  18. https://www.facebook.com/bautzen.bleibt.bunt/ []
  19. https://www.facebook.com/BZSSQ/?ref=br_rs []

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 2: Halle

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick[1] widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle[2]. In Bautzen läuft die NPD auf[3], in Dresden …nun ja, ist Montag[4].

Während der „III. Weg“ in Gera aufläuft[5], schließt sich das „Antikapitalistische Kollektiv“, das im vergangenen Jahr ebenfalls in Plauen unterwegs war, nun dem Aufmarsch der anderen neonazistischen Kleinstpartei, „Die Rechte“ an [2]. Deren Bundesvorsitzender, Christian Worch, ist zuletzt am 18. März in Leipzig grandios gescheitert[6] – wurde dort jedoch ebenfalls von dem sich jung, hip und gesellschaftskritisch darstellenden „Antikapitalistischen Block“ der „Autonomen Nationalisten“ unterstützt. Ähnlich wie in Gera wird auch in Halle unter dem Motto „Gemeinsam gegen Kapitalismus, Ausbeutung und Überfremdung” Gesellschaftskritik als Deckmantel für völkischen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus verwendet. Auch hier werden Gruppen erwartet, die in den vergangenen Jahren an den Ausschreitungen in Saalfeld[7] und Plauen[8] beteiligt waren.

Doch in Halle wird es starken Gegenprotest geben!

Unter den Slogans „Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht!“[9] und „Nice to beat you“[10] rufen antifaschistische Gruppen zum entschlossenen Widerspruch gegen den neonazistischen Aufmarsch auf.

Die Gegendemonstrationen starten am 1. Mai 2017 um

  • 10:00 Uhr Demonstration 1 vom Universitätsplatz
  • 10:00 Uhr Demonstration 2 vom Rannischen Platz
  • 12:00 Uhr Demonstration 3 vom Universitätsplatz

Aus Leipzig schließen sich verschiedene Gruppen – beispielsweise Prisma[11], Leipzig nimmt Platz[12] und die Antifa Klein-Paris[13] – dem Aufruf an. Der Treffpunkt der Anreise durch Prisma und AKP ist um 08:45 Uhr im Hbf (tief)
und Leipzig nimmt Platz trifft sich zur selben Zeit auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz.

Es gilt, auch in Halle den Neonazis das zu nehmen, was sie erreichen wollen – und das sind definitiv keine Kapitalismuskritik, keine Gerechtigkeit und keine guten Arbeitsverhältnisse. Vielmehr geht es der Partei „Die Rechte“ darum, ihre Bedeutungslosigkeit ebenso mit der Einnahme öffentlicher Räume zu kompensieren, wie mit der Schaffung von Bedrohung, Gewalt- und Angstszenarien. Dies wird umso mehr durch die Ankündigungen des „Antikapitalistischen Kollektivs“ deutlich, sich ganz klar auf Ausschreitungen vorzubereiten [2]. In der Erzählung von Widerstand und Vaterlandsverteidigung begeben sich die Neonazis einmal mehr in die Opferrolle und treffen damit trotz Mobilisierungsschwierigkeiten in Halle, das mit neofaschistischen Montagsmahnwachen monatelang Rückzugsraum für gescheiterte LEGIDA-Mitläufer und -Organisator*innen war, leider auf recht fruchtbaren Boden.

Umso wichtiger finden wir es, umso mehr freut es uns, dass sich so viele Menschen zusammenfinden, um den Nazis ordentlich „in die Suppe zu spucken“ [10] – und hoffen, dass das richtig gut gelingt!

Am 29. April planen die Neonazis bereits einen Infostand vor dem Leipziger Turm. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ sorgt für Protest[14] – weitere Infos findet ihr auf Facebook!

  1. https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/photos/a.937275142984982.1073741828.933332503379246/1379058372139988/?type=3 []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://twitter.com/CarenLay/status/850345308345311233 []
  4. https://www.facebook.com/nopedd/posts/1299282243440992 []
  5. http://kaltland.blogsport.eu/aufrufe/nazis-gibts-in-jeder-stadt-teil-1-gera/ []
  6. https://platznehmen.de/2017/03/18/leipzig-nimmt-platz-dankt-mehr-als-2000-menschen-im-friedlichen-gegenprotest-gegen-die-rechte/ []
  7. http://www.otz.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Hunderte-protestieren-in-Saalfeld-gegen-rechten-Aufmarsch-Auseinandersetzung-mi-131087594 []
  8. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/posts/1003112133098938?match=cGxhdWVu []
  9. http://www.erster-mai-halle.de/aufruf-und-erstunterzeichnerinnen/ []
  10. http://nicetobeatyou.tk []
  11. https://www.facebook.com/events/1914968088787985/ []
  12. https://platznehmen.de/2017/04/25/aufruf-zum-1-mai-nach-halle/ []
  13. https://antifakleinparis.noblogs.org/archives/371 []
  14. http://www.halle-gegen-rechts.de/service/332-pressemitteilung-28-april-2017.html []

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 1: Gera

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick[1] widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle[2]. In Bautzen läuft die NPD auf[3], in Dresden …nun ja, es ist Montag[4].

Schauen wir zunächst nach Gera, denn wir haben beschlossen, die Antifaschist*innen dort zu supporten. Mit dem III. Weg kündigen sich dort nicht nur völkische Nationalist*innen wie der Bundesvorsitzende der Partei, Klaus Armstroff, Tony Gentsch, Nico Metze und Milàn Szèth an [2], sondern mit ihnen gewaltbereite Neonazis, wie sie in jüngerer Vergangenheit 2015 durch Saalfeld[5] und eben 2016 durch Plauen[6] marschiert sind. Unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen – für Familie, Heimat, Tradition“ ist ihr Ziel nicht nur, faschistische Ideologie durch Gera zu tragen, sondern offensichtlich auch die Kundgebung zum 1. Mai des DGB zu stören, wie bereits in Zwickau oder Weimar geschehen – und durch die Stadt Gera mit Hör- und Sichtweite zur Gewerkschaftskundgebung ermöglicht[7].

Unter dem Motto „Antifa bleibt Landarbeit“ stellen sich Antifaschist*innen dem Naziaufmarsch entgegen[8]. Weshalb das antikapitalistisch tönende Motto der Neonazis nichts als Farce ist – und warum es immer und über all wichtig ist, Nazi-Aufmärsche zu verhindern und Faschismus unter jedem Deckmantel entgegen zu treten – ist im antifaschistischen Aufruf gut erklärt[9]: Es handelt sich in keiner Weise um irgendeine Form von Gesellschaftskritik, sondern um ein klassisches Schaffen von Feindbildern, die sich aus Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und dem „Die da oben“ speisen. Komplexen Problemen wird mit einfachen Lösungen begegnet, mit völkischem Nationalismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Auch historisch hat der neonazistische Aufmarsch mit Arbeiter*innenkämpfen nichts am Hut, wurde aber auch zur Zeit des Nationalsozialismus für die eigene Ideologie instrumentalisiert.

Worum es stattdessen geht? Macht, Gewalt, das Bild der Vorherrschaft: Bereits bei einer Vorabdemonstration des III. Weg am 22. April 2017 kam es in Gera zu Angriffen auf umstehende Personen[10]. Damit, wie auch mit den Angriffen der Vorjahre, größtenteils ausbleibender Strafen[11] und einer einhergehenden Mythenspinnung – 2016 drohten die Neonazis der Polizei damit, sich wie ein Jahr zuvor in Saalfeld zu verhalten, wenn ihrem Willen nicht entsprochen wird[12] – schaffen die Neonazis genau die Angstkulisse, in der sie agieren wollen. Dem gilt es mit aller Deutlichkeit zu widersprechen!

Wir werden mit vor Ort sein, uns der Gegendemonstration anschließen und rufen alle engagierten Antifaschist*innen auf, dies ebenfalls zu tun!

Die Demonstration startet am 1. Mai 2017 um 10:00 Uhr am Hauptbahnhof Gera.

Weitere Aufrufe, Informationen & Material

Aufrufe

The future is unwritten: 1. Mai 2017: Stand up and fight!

Informationen

Radiobeitrag: Das Hinterland aufwühlen: Gegen den Aufmarsch des III. Weges am 1. Mai in Gera

Twitteraccount: 1. Mai 2017 Gera

Hashtags: #Gera0105 #Geraaufwühlen
Bitte nutzt für Informationen vom Demonstrationsgeschehen #Gera0105 und denkt an Timestamps!

Informationen zur Anreise am 1. Mai.

Die Infonummer und die Nummer des Ermittlungsausschusses werden hier zeitnah veröffentlicht.

Antirepressionstreffen am 5. Mai um 18:00 Uhr im Rotzfrech Gera & Schuldenberg Plauen.

Material

Aktionskarte

Ticker: https://gera0105.systemausfall.org/

Nazis gibt's in jeder Stadt! Bildet Banden! Macht sie platt! Teil 1: Gera

  1. https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/photos/a.937275142984982.1073741828.933332503379246/1379058372139988/?type=3 []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://twitter.com/CarenLay/status/850345308345311233 []
  4. https://www.facebook.com/events/2079471708946435/permalink/2079471712279768/ []
  5. http://www.otz.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Hunderte-protestieren-in-Saalfeld-gegen-rechten-Aufmarsch-Auseinandersetzung-mi-131087594 []
  6. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/posts/1003112133098938?match=cGxhdWVu []
  7. http://www.thueringen24.de/thueringen/article210358803/Antifa-DGB-und-Rechte-Gera-steht-ein-heisser-1-Mai-bevor.html []
  8. http://geraaufwuehlen.blogsport.de/2017/04/05/demonstration-am-1-mai-2017-in-gera-das-hinterland-aufwuehlen-antifa-bleibt-landarbeit/ []
  9. http://geraaufwuehlen.blogsport.de/aufruf/ []
  10. http://geraaufwuehlen.blogsport.de/2017/04/23/generalprobe-des-iii-wegs-am-22-03-2017-in-gera/ []
  11. http://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/saalfeld-rechtsextreme-ueberfall-mai-prozess-100.html []
  12. https://twitter.com/bjokie/status/726738745651789824 []