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Get in action – 01.07.17 Naziaufmarsch in Erfurt sabotieren

Am 01.07.2017 will die Partei „Die Rechte“ in Erfurt aufmarschieren und ihre völkisch-antisemitische und vorgebliche Version einer Kapitalismuskritik verbreiten.

Dank eines antifaschstischen Bündnisses zwischen der Gruppe Dissens[1] und dem Infoladen Sabotnik[2] soll dies nicht unwidersprochen bleiben – es wird zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch aufgerufen.

Durch den Aufmarsch und die Vereinnahmung sozialer Themen durch die Neonazis – welche schlussendlich auf Ausgrenzung und Diskriminierung von Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, zielen – versucht das nationalistische Spektrum um „Die Rechte“ den öffentlichen Raum zu nutzen, um ihre Ideologie zu transportieren. Zuletzt versuchte die Kleinstpartei sich mit Aufmärschen in Leipzig (18.03.2017) und in Halle (01.05.2017)[3]. Während die Polizei den Aufmarsch in Leipzig von mehren tausend Gegendemonstrant*innen abschirmte und Blockadeversuche verunmöglichte, konnten die Nazis am 1. Mai in Halle keinen Meter laufen. Stattdessen verzogen sich die „Autonomen Nationalisten“ zu einer Machtdemonstration nach Apolda, die allerdings auch nur von kurzer Dauer war. Diese Taktik ist nur eines von vielen Beispielen dafür, wie neonazistische Gruppierungen sich Rückzugsräume suchen und alles daran setzen, diese durch Gewalt zu schützen und zu erweitern. In den letzten Jahren haben sich die Neo-Nazis in einigen Vierteln Erfurts, beispielsweise auf dem Herrenberg, bereits eine Infrastruktur aufbauen können, um anschlussfähige, öffentlichkeitswirksame Räume für sich zu erschließen. Getarnt als soziale, wohlmeinende „Volksgemeinschaft“, die das herrschende kapitalistische System kritisiert, schaffen sie No-Go-Areas für all diejenigen, die sie aus ihrer völkisch-rassistischen Gesellschaft ausschließen.

Warum und wieso es wichtig ist an diesem Tag auf die Straße zu gehen und insbesondere die Tätigkeiten der Neo-Nazis im Alltag im Blick zu haben, könnt ihr im Aufruf nachlesen[4]:
Es heißt darin unter anderem:

„Statt die politische Ökonomie im Ganzen zu kritisieren und zu versuchen diese zu verstehen, suchen die Nazis obsessiv nach Sündenböcken um die vermeintlichen Strippenzieher des Kapitals zu bestimmen. Das ist nicht nur falsch, sondern ebnet den Weg für die Rückkehr in die Barberei, wenn alles am Kapitalismus Unverstandene auf einzelne Schuldige projiziert wird, die es für die Nazis in letzter Konsequenz zu beseitigen gilt. […]
Wir wollen uns nicht weiter im braunen Einheitsbrei verstecken und so tun als gäbe es in Erfurt kein Nazisproblem. Wir wollen uns mit euch entschlossen den Nazis in den Weg stellen und das nicht nur an Tagen, an denen Nazidemonstrationen stattfinden, sondern jeden Tag! Wir rufen dazu auf, sich zu organisieren. In Erfurt gibt es eine Reihe an guten inhaltlichen Veranstaltungen auf denen ihr euch und andere bilden könnt. Dokumentiert und recherchiert über Neonazistrukturen, nationalkonservative und ethnopluralistische Organisationen und Bewegungen. Baut Netzwerke auf und organisiert euch in politischen Gruppen. Werdet selbst aktiv und überwindet die Lethargie. Zu diesem Zweck rufen wir am 01.07. zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch von DIE RECHTE auf.“

Wir unterstützen den Aufruf des antifaschistischen Bündnisses Get in Action und rufen auf, sich am Gegenprotest mit seiner liebsten Aktionsform zu beteiligen. Seid organisiert und passt aufeinander auf. Nutzt die Infoveranstaltungen und bildet Banden: „Dezentrale Aktionen“ heißt nicht, zuhause bleiben oder die Lieblingskneipe zuzustickern, sondern mit bedachten Aktionen den Naziaufmarsch zum Desaster zu machen. Wir halten es dabei für wichtig, Bezugsgruppen[5] zu bilden und sich innerhalb dieser in Ruhe abzusprechen, welche Aktionen ihr für sinnvoll haltet, worauf ihr Lust habt und wo eure eigenen Grenzen sind. Wenn ihr nicht nur am Hamburger Gitter stehen und ein Plakat in die Höhe halten möchtet, überlegt euch, über welche Wege und mit welchen Mitteln ihr euren Demotag erfolgreich gestalten könnt – und vor allem, wie ihr alle sicher und wohlbehalten wieder nach Hause kommt.

Über die bereitgestellte Infostruktur könnt ihr euch hier informieren:
http://getinaction.blogsport.eu/infostruktur/

Die Aktivitäten der Partei „Die Rechte“ und ihre Nazis sind hier zu finden:
http://getinaction.blogsport.eu/2017/06/12/aktivitaeten-der-partei-die-rechte

Informationen zum Verhalten auf Demos gibt’s bei Organize[6]. Wenn ihr nicht nur unentschlossen, sondern auch noch uninformiert über Möglichkeiten und Bedenken des Zivilen Ungehorsams seid: Leipzig nimmt Platz beantwortet dazu ein paar Fragen: Ziviler Ungehorsam.

Auch das Bündnis Auf die Plätze ruft unter dem Motto „No Way – Dem Naziaufmarsch entgegentreten!“ zu Aktionen auf.[7] und kündigt eine Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz an.

Leider können wir selber keine gemeinsame Anreise nach Erfurt organisieren und voraussichtlich ebenso wenig die Informationen hier aktuell halten. Wir verweisen daher auf die organisierenden Gruppen und Bündnisse:

Get in Action
Auf die Plätze

Alerta!

  1. https://dissens.noblogs.org/post/2017/06/07/mobi-gegen-den-naziaufmarsch-am-01-07/ []
  2. http://sabotnik.blogsport.de/ []
  3. http://kaltland.blogsport.eu/reiseberichte/ein-blick-nach-vorn-und-einer-zurueck-der-erste-mai-in-halle-und-leipzig/ []
  4. http://getinaction.blogsport.eu/aufruf/ []
  5. https://at.rechtsinfokollektiv.org/rechtsinfo/demo-teilnahme/vor-der-demo-demo-teilnahme/bezugsgruppen/ []
  6. http://organize.blogsport.eu/2012/01/01/input-was-tun-wenns-brennt/ []
  7. https://www.facebook.com/events/262898490843759/ []

#DD0506 – Antifaschismus muss vor allem eins: Erfolgreich sein!

„Nationalismus raus aus den Köpfen“
15:30 Uhr
Altmarkt

Oh Hello you, Dresdner Antifaschist*innen!

Wir hoffen, wir können euch mit dem Zitat von P. Flasterstein ein Lächeln ins Gesicht zaubern. Aller Albernheit zum Trotz steht es auch hier, weil antifaschistische Arbeit immer und überall wichtig bleibt – und das nicht nur, wenn sie von feiernswerten Erfolgen gekrönt ist.

Die Bilder vom 31. Mai in Nürnberg wollen uns nicht aus dem Kopf gehen: An diesem Tag haben etwa 200 Berufsschüler*innen versucht, die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers zu verhindern[1]. Erfolglos. Der junge Mann musste nur deshalb nicht im Flieger sitzen, weil die Abschiebungen aufgrund der übermäßigen Belastung der deutschen Botschaft in Kabul nach einem Anschlag mit fast 100 Toten kurzzeitig ausgesetzt worden sind. Abschiebungen in ein Land, dessen Sicherheit (also, zumindest an einigen Orten, oder so ähnlich) die deutsche Bundesregierung immer und immer wieder betont.

Mit dieser Abschiebepraxis und dem erst kürzlich in Sachsen beschlossenen Ausreisegewahrsam[2] – das bedeutet, dass Menschen einige Tage vor ihrer Abschiebung bereits festgehalten werden können – wurden die Rufe der Rassist*innen und Neofaschist*innen erhört, wird ihre Menschenfeindlichkeit zur gewaltvollen Tat. Wissend, dass ihre Forderungen oft genug erfüllt wurden, ziehen sie weiter ihre Kreise, grölen und pöbeln, werden zu Täter*innen. So auch am 5. Juni wieder, wenn PEGIDA – auch diesmal wieder gemeinsam mit der AFD[3] – ein zigstes Mal durch Dresden latschen und für Menschenfeind*innen vom jungen Neonazi bis zur verbitterten Rentner*in ein Event für Menschen schaffen, in deren Weltbild es fest verankert ist, dass andere Menschen kein so gutes Leben verdient haben wie sie selber.

Im Umfeld all dessen zieht sich in Meißen eine Front von CDU über AfD und PEGIDA bis Heimatschutz zusammen und macht Stimmung gegen diejenigen, die ihnen widersprechen könnten. Im Vorfeld des Meißener Literaturfestes hetzt CDU-Stadtrat Jörg Schlechte im Einklang mit PEGIDA-Däbritz gegen die Lesung des Buches „Unter Sachsen“, in dem die Stimmung der vergangenen Jahre und der krasse Rechtsruck in Sachsen analysiert werden. Und auch hier haben sie Erfolg: Die Lesung findet zwar noch im Ratssaal statt, eine Podiumsdiskussion dazu wurde verboten[4][5].

Bei allen Erfolgen, die die Neurechten und Neonazis haben, bleibt es wichtig, ihnen nicht das Feld zu überlassen, ihren Größenwahn nicht Wirklichkeit werden zu lassen und immer und immer wieder zu widersprechen!
…so auch am 5. Juni wieder, wenn PEGIDA und die AfD ein zigstes Mal durch Dresden latschen werden.

Unsere Freund*innen von NOPE.  machen an diesem Montag ein Päuschen[6], aber das heißt noch lange nicht, dass es keine Protestmöglichkeiten geben wird. Die könnt ihr nämlich auch ganz einfach selbst gestalten. Sagt euren Freund*innen Bescheid, seid kreativ und vielleicht sogar dezentral unterwegs. Bringt Mut mit und eine laute Stimme. Schließt euch der Kundgebung[7] von Nationalismus raus aus den Köpfen an. Um 15:30 Uhr geht’s auf dem Altmarkt los – frühes Aufkreuzen sichert die feinsten Plätze!

  1. http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/nuernberg-300-jugendliche-protestieren-gegen-abschiebung-eines-mitschuelers-a-1150127.html []
  2. http://www.mdr.de/sachsen/ausreisegewahrsam-in-sachsen-100.html []
  3. https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/870267331531984896?s=07 []
  4. http://kaltland.blogsport.eu/hintergruende/porzellan-zerschlagen-das-braune-meissen-teil-1-die-akteurinnen/ []
  5. http://kaltland.blogsport.eu/hintergruende/porzellan-zerschlagen-das-braune-meissen-teil-2-eine-geschichte-aus-kaltland/ []
  6. https://www.facebook.com/nopedd/posts/1332928523409697 []
  7. https://www.facebook.com/events/231972787291670/ []

Zwischen Freifall und Größenwahn: Die Identitäre Bewegung in Berlin

Nipster auf Kaltland-Reise

Berge, rauschende Wellen, eine idyllische Kleinstadt, wieder ein Bergmassiv: Wer den Hashtag #Kaltlandreisen auf Instagram sucht, sieht romantisierte Bilder deutscher und österreichischer Städte und Landschaften. Und dann: „No Asyl“. „Grenzen ziehen“. „Ein Prozent für unser Land“. Ein Blick auf die verschiedenen Bilder verrät, dass sie größtenteils aus einem Kreis gleicher und zusammenhängender Accounts stammen. Mit Namen wie „Unser Ursprung“, „Fußmarsch“, „Kiezpatrouille“, „frnz the 1st“ oder „rebellanie“ tauchen in der rosa-bunten Instagramwelt Personen auf, die sich selbst als „Nipster“, als „Nazi-Hipster“, bezeichnen. Und die vor allem eines gut können: Sich inszenieren.

Zwischen den Symbolbildern für Heimatliebe und Tradition tauchen immer wieder auch solche auf, auf denen Aktionen der „Identitären Bewegung“ zu sehen sind. Stolz postet da „Rebellanie“ – beziehungsweise Melanie Schmitz – in der polizeilichen Maßnahme. Aus den zig Fotos der gescheiterten Aktion am 21. Mai in Berlin[1] verbreitet sie eines von nur sehr wenigen Fotos auf denen sie so aussieht, wie sie gesehen werden will: Selbstbewusst, stark, jung und rebellisch. Zu sehen ist noch, dass sie das Bild aus der Galerie des Fotografen Theo Schneider hat[2]. Was mensch nicht sieht: Die Momentaufnahmen, die etwas ganz anderes zeigen – nämlich ein Häuflein von Personen, das sich offenbar weder in der Situation noch in der eigenen Haut sonderlich wohlfühlt. Unsichere Blicke, eine verzweifelte Hinlege-Aktion, keine Spur mehr von Rebellion und Selbstbestimmtheit. Ein ähnliches Schauspiel gibt es von Alexander Malenki, ein Philipp Thaler verzichtet lieber ganz auf Selbstporträts vom Ereignis. „Chef“ Martin Sellner thematisiert die Aktion auf seinem hippen Fotokanal erst gar nicht.

Die Aktion in Berlin und der Umgang der neurechten Akteur*innen mit ihr zeigt beispielhaft, was die „Identitäre Bewegung“ aktuell ist und was sie kann. Die meist recht jungen Neofaschist*innen, die sich selber als „Aktivisten“ bezeichnen, setzen auf Image und Optik. Sie holen aus jeder Aktion genau nur das raus, was sie verwenden wollen – und nutzen das aber, so viel es geht. Und in jedem Fall spielen sie sich wesentlich größer als sie eigentlich sind.

Was planen die Rechten?

Am 17. Juni 2017 findet in Berlin eine Demonstration der „Identitären Bewegung“ statt. Zur Großdemonstration aufgespielt muss sie für die Neurechten auch genau das werden, um nicht vollends in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Neben der verfehlten Blockade-Aktion am 21. Mai in Berlin scheiterte bereits am 1. Mai eine Aktion der Identitären in Wien – vor allem aufgrund von Mangel an Teilnehmer*innen[3]. Ende Mai wurde der Kongress „Verteidiger Europas“, der am 30. September 2017 in Linz stattfinden sollte, abgesagt[4] – und mit ihm eines der großen Vernetzungsevents der Identitären und Rechtsaußenpolitiker*innen. Während die Identitären sich als europaweite Bewegung inszenieren, fällt auf, dass von ihnen in eben diesem ganzen Europa, die immer gleiche Handvoll Personen agiert. Und weiter: Dass sie in Österreich aktuell zu scheitern droht und sich daher auf Aktionen wie am 21. Mai und 17. Juni in Berlin und auf Gruppen wie die „Kontrakultur Halle“[5] konzentriert.

Wenn die „Identitäre Bewegung“ am 17. Juni in Berlin aufmarschiert, dann wird sie – wie auch schon 2016 – ein weiteres Mal den Tag des Arbeiteraufstands in der DDR instrumentalisieren. Sie wird eine große Mobilisierungsreichweite haben, junge Burschenschaftler und andere „Nipster“ anziehen[6]. Dabei agiert die „Identitäre Bewegung“ nicht unabhängig und eigenständig, sondern mit offensichtlicher Unterstützung durch die AfD[7] – was aber spätestens nach den Reden Höckes[8] und Tillschneiders[9] beim neurechten „Institut für Staatspolitik“ nicht überraschen kann.

Was die Neurechten möglicherweise selber überrascht, ist das Anbiedern PEGIDAs – bei der Kundgebung am 29. Mai 2017 wurde bekannt gegeben, dass die Dresdner Neofaschist*innen eine Anreise nach Berlin organisieren[10]. Während die „Identitäre Bewegung“ bereits öffentlich bei PEGIDA-Aufmärschen auftrat und diese unterstützte[11], könnte die Unterstützung durch einen sächsischen Neonazi- und Rentner*innenblock – und vor allem die Implikation, dass diese notwendig sei – durchaus die Selbstinszenierung der hippen Bande zerstören.

Es ist allerdings auch damit zu rechnen, dass die Identitären nicht nur zu einer Demonstration in Berlin aufschlagen, sondern in der Stadt und im Umkreis weitere Aktionen proben[12]. Ähnliches geschah bereits, nach dem die letzte „Winterakademie“ des „Instituts für Staatspolitik“ identitäre Gruppen aus Deutschland und Österreich nach Schnellroda lockte[13] und die Neofaschist*innen wenige Tage später in Dresden ein Transparent an einer Kunstinstallation anbrachten[14]. Als „Sport“ getarnte militarisierte Aktionen tragen dabei sowohl zur Öffentlichkeitswirksamkeit als auch zur allgemeinen Verharmlosung und Relativierung bei[15].

Gegenaktionen

Für den Aufmarsch in Berlin sind selbstverständlich Gegenaktionen geplant!

Das Bündnis „Berlin gegen Rechts“ ruft zu Protest und Blockaden[16]
Der Protest startet um 12:00 Uhr, die genauen Orte werden noch bekannt gegeben. Selbstverständlich sind eigenständige Ortswahl und Kreativität häufig eine gute Idee.

Haltet euch auf dem Laufenden!

Anreise aus Leipzig

Prisma Leipzig organisiert eine gemeinsame Fahrt nach Berlin[17]
Um 08:45 Uhr ist am 17.06.2017 Treffpunkt an Gleis 2 des Leipziger Hauptbahnhofs.

Informiert euch!

Außerdem finden, von Prisma Leipzig organisiert vorher verschiedene Vorträge statt:

  1. https://www.antifa-berlin.info/recherche/1369-19052017—identitren-aktion-am-innenministerium []
  2. https://www.flickr.com/photos/theoschneider/sets/72157683912022966 []
  3. http://vonnichtsgewusst.blogsport.eu/2017/05/14/avantgarde-oder-doch-eher-am-arsch-vom-freien-fall-der-identitaeren-bewegung-oesterreich/ []
  4. http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Verteidiger-Europas-sagen-rechten-Kongress-in-Linz-ab;art383,2579638#ref=rss []
  5. https://nohalgida.wordpress.com/2016/10/11/kontrakultur-halle-und-die-immatrikulationsfeier-der-uni-halle/ []
  6. https://linksunten.indymedia.org/de/node/213647 []
  7. http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/05/21/nach-identitaeren-aktion-polizei-ermittelt-gegen-afd-mitglied_23782 []
  8. https://www.tagesschau.de/inland/hoecke-rede-101.html []
  9. https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Thomas_Tillschneider#Sonstige_Aktivit.C3.A4ten []
  10. https://twitter.com/wenig_worte/status/869265214683873284 []
  11. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1028875.nazis-und-identitaere-bei-pegida-jahrestag-in-dresden.html []
  12. https://twitter.com/MenschMerz/status/867692545802981376 []
  13. http://kaltland.blogsport.eu/reiseberichte/eine-landpartie-oder-warum-schnellroda-nicht-auf-ziegen-reduziert-werden-sollte/ []
  14. http://www.radiodresden.de/nachrichten/lokalnachrichten/transparent-an-monument-bussen-am-dresdner-neumarkt-installiert-1288615/ []
  15. https://twitter.com/MenschMerz/status/867462589067997184 []
  16. https://berlingegenrechts.de/2017/05/22/alter-was-geht-keine-identitaere-demo-in-berlin-am-17-06/ []
  17. https://www.facebook.com/notes/prisma-leipzig/gegen-die-neue-rechte-in-theorie-und-praxis-veranstaltungsreihe-gemeinsame-anrei/1305443059540060/ []

#DD2905 – Lasst Rassist*innen nie in Ruhe!

Dresden – der 29.05.2017

NOPE.: „Keine Zukunft diesen Zuständen“
18:00 Uhr
Theaterplatz

Nationalismus raus aus den Köpfen:
„Nationalismus raus aus den Köpfen!“
18:00 Uhr
Postplatz

Oh Hello you, Monday!

Am 29. Mai werden Antifaschist*innen erneut in Dresden unterwegs sein: Gegen Rassismus, Nationalismus, Rechtsruck und jeglichen Nazischeiß.

„Keine Zukunft diesen Zuständen“[1] heißt die Veranstaltungsreihe der Gruppe NOPE. , die sich am 29. Mai thematisch der Außenpolitik der Europäischen Union widmen wird:

„Die EU vereint zur Zeit 28 Mitgliedstaaten. Sie steht im engen Kontakt mit der Türkei. Nicht nur wegen Beitrittsverhandlungen, sondern auch wegen eines fragwürdigen Geflüchtetendeals. […] Des Weiteren schützt die EU ihre geheiligten Grenzen mit meterhohen Stacheldrahtzäunen von der europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex. Dass diese Sicherheitsfirma Menschen nicht mit Samthandschuhen anfässt und sie wie Menschen behandelt, sondern lieber Pfeffer und Tränengas gegen sie einsetzt, scheint für die EU legitim zu sein.
Für uns nicht!“

Vergangene Woche war das Thema des Protests der durch den sächsischen Landtag beschlossene Ausreisegewahrsam für Geflüchtete[2].

Ebenfalls um 18:00 Uhr trifft sich die Gruppe „Nationalismus raus aus den Köpfen“ zur gleichnamigen Kundgebung[3] auf dem Postplatz. Wie immer wird hier Protest in direkter Hör- und Sichtweite zu PEGIDA möglich sein.

Woche für Woche setzen sich Antifaschist*innen gegen den rassistischen Normalzustand, gegen Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein. Montag ist schließlich auch der Tag, den PEGIDA für regelmäßige Aufmärsche auserkoren hat – und damit der Tag, an dem ein selbsternanntes „Volk“ anstrebt, die Stadt Dresden zur No-Go-Area für all diejenigen zu machen, die nicht in ihr neofaschistisches Weltbild passen.

Auch diesem Zustand: Keine Zukunft!

Geht in die Stadt, informiert und engagiert euch, seid laut und deutlich und lasst Rassist*innen nie in Ruhe!

Außer der coolen Demo von NOPE. wird es sicher noch weitere Anlaufpunkte für Protest geben – wir versuchen, euch auf dem Laufenden zu halten und werden diesen Post aktualisieren, wenn’s was Neues gibt.

Wenn ihr selber eine Demo oder Kundgebung durchführt oder von einem weiteren Anlaufpunkt wisst – sagt uns gern Bescheid.

  1. https://www.facebook.com/events/221938838322576/ []
  2. https://www.facebook.com/events/562972460757389/ []
  3. https://www.facebook.com/events/730004817169551/ []

#DD2205 – Wer schweigt, stimmt zu!

Rassist*innen nicht in Ruhe lassen – das ist immer und überall wichtig, das montägliche Dresden schreit jedoch geradezu danach.

Nachdem der Schulterschluss zwischen PEGIDA und AfD vollzogen ist[1], ist damit zu rechnen, dass die neofaschistischen Parteien und Bündnisse sich bis zur Bundestagswahl weiteren Aufschwung erhoffen. Es ist damit zu rechnen, dass die Bachmannns und die Petrys eine Endzeitstimmung heraufbeschwören und ihr selbsternanntes „Volk“ mit einer „Jetzt erst recht“-Rhetorik trotz längst verpasster Chancen[2] auf die Straße zerren. Es ist damit zu rechnen, dass der montägliche PEGIDA-Aufmarsch gewalttätig bleibt und eine Bedrohung für all diejenigen, die nicht in das Weltbild der Kreisläufer*innen passen[3].

Sämtliche kleine Seitenhiebe aus Richtung Bundespolitik sorgen zwar für allgemeines Jammern über „Sachsen“- oder „Ossi-Bashing“, sind aber nur albernes Nebenschauspiel, wenn die Forderungen PEGIDAs letztendlich doch Erfüllung finden. Mit Asylrechtsverschärfungen[4] werden die gewaltvollen Parolen PEGIDAs zur Realität – und, nicht mehr aus den Mündern derjenigen geplärrt, die man schon mal als „Pack“ bezeichnet, direkt zur „Leitkultur“ erhoben.

Wir freuen uns, dass all das nicht unwidersprochen bleibt!

„Keine Zukunft diesen Zuständen“[5] ist das Motto der Gruppe NOPE.:

„Keine Zukunft der rassistischen Kackscheiße, weder auf der Straße und im Alltag, noch in der Politik!
Keine Zukunft diesen Zuständen!
Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall!“

Treffpunkt ist um 18:00 Uhr auf dem Theaterplatz.

Eine direkte Protestkundgebung gegen PEGIDA findet ab 18:00 Uhr auf dem Neumarkt (Frauenkirche Eingang B / Rampische Straße) statt: „Dazustellen.Dresden.Montags“[6] ist das Motto der Gruppe „Nationalismus raus aus den Köpfen“.

„Pegida ist auf dem Neumarkt. Wir auch. Wir sind nicht bereit die Menschenverachtung, die dort verbreitet wird, unwidersprochen zu lassen. Stellt euch dazu. Bringt kreative Transparente und Plakate mit und alles, was für eine ordentliche Geräuschkulisse sorgt.
Wir rechnen fest mit euch!“

…schreibt DD Versammlungsbehörde #watch.

Bereits um 17:00 Uhr trifft sich Erhebet eure Herzen unter dem Motto „Alles neu macht der Mai“ zum Gottesdienst in der Kreuzkirche[7] und schließt sich anschließend der „Dazustellen.Dresden.Montags“-Kundgebung an.

Also: Sagt euren Freund*innen Bescheid, bringt kreative Ideen, Parolen, Plakate und Transparente mit, vernetzt euch, seid lautstark und aktiv!

Versaut so vielen Rassist*innen wie möglich den Tag.

  1. http://www.mdr.de/sachsen/dresden/pegida-afd-schulterschluss-dresden-100.html []
  2. http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Protestforscher-Pegida-Bewegung-hat-Zenit-ueberschritten-Zweifel-an-Teilnehmerzahlen []
  3. http://www.sz-online.de/nachrichten/buttersaeure-vor-die-polizei-geworfen-3683221.html []
  4. https://www.proasyl.de/news/hau-ab-gesetz-bundestag-entscheidet-ueber-erneute-asylrechtsverschaerfung/ []
  5. https://www.facebook.com/events/562972460757389/ []
  6. https://www.facebook.com/events/1450189878374327/ []
  7. https://www.facebook.com/events/144141522794091/ []

Am 6. Mai nach Dresden! Gemeinsam gegen den Rechtsruck!

Dresden // Neumarkt // 06.05.2017 // 13:30 Uhr

Am Samstag, den 6. Mai 2017, stellen sich antifaschistische Gruppen in Dresden einer Demonstration in den Weg, die exemplarisch für den längst vollzogenen Rechtsruck in Dresden, den bundes- und schließlich auch europaweiten Rechtsruck ist. An diesem Tag will das neonazistische „Wir lieben Sachsen / Thügida“-Bündnis in Dresden aufmarschieren und um 14:00 Uhr eine „Pro Marine Le Pen“-Demonstration auf dem Neumarkt veranstalten.

Dies geschieht im Kontext eines Dresdens, in dem zwei Tage später der Schulterschluss zwischen AfD und PEGIDA bei einer gemeinsamen Kundgebung öffentlich und offenkundig vollführt wird[1], in dem friedlich Protestierende Morddrohungen erhalten und PEGIDA-Ordner sich als Exekutivgewalt verstehen[2], im Kontext eines Dresdens, das seit über zwei Jahren ein knallhartes Problem mit Neurechten und Neonazis hat.

Die Demonstration wird abgehalten im Kontext eines Deutschlands, das meint, Afghanistan sei sicheres Herkunftsland und Abschiebungen völlig okay, in dem rassistische Gewalt und Hetze zum Alltag geworden sind und rechter Terror durch staatliche Institutionen gedeckt wird.

Thügida demonstriert im Kontext eines Europas, das sich abschottet, das tatenlos zusieht, während Flüchtende im Mittelmeer ertrinken und an Grenzzäunen sterben – und die Forderung nach noch mehr Ausgrenzung und mit ihr einhergehender Gewalttaten nicht nur lauter, sondern auch in den Parlamenten erklingt.

Die Demonstration kann als direkter Angriff auf die „Pulse of Europe“-Veranstaltungen gewertet werden, die wöchentlich sonntags zur selben Uhrzeit und auf demselben Platz stattfinden[3]. Während dort weder emanzipatorische Forderungen gestellt, noch Grenzen und menschenunwürdige Abschiebepraxis kritisiert oder überhaupt thematisiert werden, sondern es schlicht „für Europa“ auf die Straße geht, so kann doch festgestellt werden, dass dort mittlerweile im Wochentakt eine vierstellige Zahl von Menschen demonstriert, die sich auch explizit als Gegenpol zum Rechtspopulismus in Europa verstehen[4]. So scheint es auch hier Ziel der Neonazis zu sein, öffentliche Räume zu erobern und zu besetzen und mit ihrer neofaschistischen Ideologie das Leben in der Stadt zu bestimmen.

„Wir lieben Sachsen / Thügida“ ist eine neonazistische Gruppierung, die fast bundesweit mit ihrem umlackierten Wurstmobil auffährt und mit offenkundigen rechten Aufmärschen aber auch pseudobürgerlichen Hilfs- und Spendenaktionen Plätze besetzt und völkisch-nationalistische Ideen verbreitet. Sie kann als NPD-Tarnorganisation betrachtet werden, die von AfD-Mitgliedern ebenso getragen wird wie von langjährig bekannten Neonazis[5]. Bei NOPE. findet ihr ausführliche Informationen zu den Redner*innen des Tages: Kay Hönicke[6], Victor Seibel[7], Uta Nürnberger[8], Milan Roháč[9], Ignaz Bearth[10], Roland Ulbrich[11], Michaela Homolková[12], Karl Richter[13] und Julia Schwarze[14].

Die Ziele der Antifaschist*innen: Der rassistischen Hetze mit einer deutlichen Protestkundgebung begegnen. Den Aufmarsch mit dezentralen Aktionen nicht unwidersprochen lassen. Den europäischen Rechtsruck mit Entschlossenheit und Solidarität stoppen!

Sagt euren Freund*innen Bescheid und überlegt euch gute, sinnvolle Aktionen. Lasst nicht zu, dass Neonazis es auch nur wagen, Plätze für ihre Ideologie zu beanspruchen und sich immer weiter vernetzen.

Aktuell sind uns leider keine gemeinsamen Anreisen aus anderen Städten bekannt, sollten Informationen dazu eintrudeln, geben wir euch natürlich Bescheid! Schreibt uns gerne an, wenn ihr etwas wisst. Solltet ihr euch entschließen, nach Dresden zu fahren, seid am besten in Gruppen unterwegs und passt aufeinander auf.

Folgende Zugverbindungen bieten sich an:

Leipzig
ab Hbf 11:00 Uhr, Ankunft in Dresden Hbf 12:31 Uhr

Chemnitz
ab Hbf 12:03 Uhr, Ankunft in Dresden 13:05 Uhr

Bautzen
ab 11:56 Uhr, Ankunft in Dresden 12:49 Uhr

Seid entschlossen, seid laut und deutlich, seid kreativ und macht was draus. Lasst uns gemeinsam den Rechtsruck in Europa stoppen.

  1. http://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Legida-und-Proteste/Pegida/Saechsische-AfD-Basis-uebt-Schulterschluss-mit-Pegida []
  2. http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Polizeiticker-Dresden/Jede-Menge-Anzeigen-rund-um-Pegida-in-Dresden []
  3. http://pulseofeurope.eu/dresden/ []
  4. http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Pulse-of-Europe-wirbt-weiter-fuer-die-EU []
  5. http://purecoincidence.blogsport.de/2016/09/19/wir-lieben-sachsenthuegida-ein-ueberblick/ []
  6. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297202620315621/?type=3&theater []
  7. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297219670313916/?type=3&theater []
  8. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297245486978001/?type=3&theater []
  9. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297262943642922/?type=3&theater []
  10. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297278956974654/?type=3&theater []
  11. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299221723447044/?type=3&theater []
  12. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299230426779507/?type=3&theater []
  13. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299238570112026/?type=3&theater []
  14. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299249753444241/?type=3&theater []

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 4: Dresden

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick[1] widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle[2]. In Bautzen läuft die NPD auf[3], in Dresden …nun ja, es ist Montag[4].

Auf dem Schlossplatz trommelt PEGIDA ab 16:00 Uhr die tiefbraune Anhänger*innenschaft zusammen. Ähnlich wie am Ostermontag[5] wird mit einem nachmittäglichen „Spaziergang“ Bürgerlichkeit simuliert, die das rechtsradikale Bündnis schon vor Jahren ablegte. Aktuell machte die „Anti-Antifa-Gruppierung“[6], die seit Monaten bei PEGIDA unterwegs ist und Menschen, die sie dem Gegenprotest zuordnet, aktiv einschüchtert und bedroht, damit Schlagzeilen, dass bei ihr der AfD-Politiker Bernhard Wedlich mitläuft[7]. Schon vor einigen Wochen wurde gegen die Gruppe ermittelt, da sie in einheitlicher Kleidung unterwegs ist und damit womöglich gegen das Uniformierungsverbot auf Demonstrationen verstößt[8] – womöglich, denn in Sachsen sind die Grenzen da sehr verschwommen…

Nun läuft PEGIDA also ein weiteres Mal an einem Feiertag und hofft vermutlich, den sinkenden Teilnehmer*innenzahlen der letzten Wochen[9] mit der Ankündigung Jürgen Elsässers und eines „Überraschungsgastes“ zu trotzen. Vielleicht soll auch der Umstand ausgenutzt werden, dass viele Antifaschist*innen sich eher dem Protest in Halle, Gera oder einer anderen Stadt mit Nazi-Aufmarsch anschließen oder mit der FAU Dresden in Pirna unterwegs sind[10].

Doch weit gefehlt: Es wird am 1. Mai Protest gegen PEGIDA geben!

Um 15:20 Uhr startet die Kundgebung „Nationalismus raus aus den Köpfen!“ auf den Brühlschen Terrassen[11]. Coole Plakatideen und laute Stimmen sind herzlich willkommen und wie immer gilt: Passt auf euch auf, seid kreativ, seid entschlossen!
Lasst nicht zu, dass PEGIDA ungestört durch Dresden hetzt.

#DD0105 #Dresden #NoPEGIDA

  1. https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/photos/a.937275142984982.1073741828.933332503379246/1379058372139988/?type=3 []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://twitter.com/CarenLay/status/850345308345311233 []
  4. https://twitter.com/161ausbildung/status/856901589247938560 []
  5. https://twitter.com/streetcoverage/status/853980132645765120 []
  6. https://twitter.com/twOBSERVE/status/838809076138184704 []
  7. https://twitter.com/Christian_Frey/status/857995926560022528 []
  8. http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2017_48289.htm []
  9. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/posts/1683394551737356 []
  10. https://dresden.fau.org/2017/04/demonstration-libertaer-durch-pirna/ []
  11. https://www.facebook.com/events/2079471708946435/ []

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 3: Bautzen

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick[1] widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle[2]. In Bautzen läuft die NPD auf[3], in Dresden …nun ja, ist Montag[4].

Der 1. Mai in Bautzen – und seine Vorgeschichte

In Bautzen haben neonazistische Gruppen im vergangenen Jahr massiv Geflüchette und Antifaschist*innen angegriffen[5]. Während die Bedrohung in den vergangenen Monaten aufrecht erhalten und immer wieder Menschen angegriffen wurden, gaben die Rechten sich öffentlichkeitswirksam bürgerlich und dialogbereit. Es fanden Treffen mit Oberbürgermeister[6] und Landrat[7] statt. NPD-Bundestagskandidat Marco Wruck ist bei allem vorne mit dabei: Bei der Bedrohung und den Gesprächen mit der Stadtspitze[8] und nun auch bei der Demonstration, die die NPD seit wenigen Wochen für den 1. Mai in Bautzen ankündigt[9]. Mit den Rednern Jens Baur, Arne Schimmer und Andreas Storr findet unter dem Motto „Sozialstaat für Deutsche statt Weltsozialamt für Fremde“ eine unverhohlene Wahlkampfveranstaltung statt. Das braune Spektakel findet ab 12:00 Uhr auf dem Holzmarkt statt, bautzentypisch kann mit gewaltbereitem Publikum gerechnet werden.

Glücklicherweise gibt es ein ABER!

Aber: DGB, Linke und „Bautzen bleibt bunt“ rufen zu einer Gegenveranstaltung auf. Leider ist auch den Personen und Bündnissen in Bautzen, die sich gegen Faschismus aussprechen, nur teilweise klar, dass die Stadt ein ernsthaftes Problem mit Neonazis hat. Die Erzählung, Bautzen sei „keine braune Hochburg“, hält sich, neonazistischen Angriffen zum Trotz und dank der Erzählungen des Oberbürgermeisters[10] nach wie vor. So wundert es kaum, dass als Gegenaktion bloße Symbolik gewählt wurde: Neben einer Pro-Kopf-Geldspende[11] wird es eine Menschenkette[12] von der Maikundgebung des DGB auf dem Kornmarkt aus und über die Steinstraße bis zum Holzmarkt geben[13]. Sie startet um 11:30 Uhr und Kundgebungsmittel sind gern gesehen.

Allerdings wollen wir an dieser Stelle nicht meckern, sondern begrüßen es, dass überhaupt eine Aktion stattfindet und sich nicht im Wegignorieren geübt wird. Der Menschenkette hat sich sogar der Ortsverband der CDU angeschlossen[14] – ob nun mit antifaschistischem oder Wahlkampfhintergrund, das geschieht in Sachsen so gut wie nie. Angesichts der Tatsache, dass eine bündnis- und parteiübergreifende Menschenkette, wie sie eigentlich bürgerlicher nicht seien könnte, von der Ordnungsbehörde schikaniert und durch die Polizei zur Gefahrenlage für die Teilnehmenden erklärt wird[15] ist einmal mehr ersichtlich, wie krass antifaschistische Arbeit in Bautzen erschwert oder gar kriminalisiert wird. Hinzu kommt die permanente Bedrohung durch gewaltbereite Neonazis.

Solidarität ist eine Waffe! Bleibt laut und deutlich und liefert den Nazis entschlossenen Protest!

Unterstützt die Antifaschist*innen in Bautzen[16],[17],[18],[19] …und in Zukunft sind sicher auch geeignetere, nicht rein symbolische Aktionen drin.

  1. https://www.facebook.com/antifakampfausbildung/photos/a.937275142984982.1073741828.933332503379246/1379058372139988/?type=3 []
  2. http://jungle.world/artikel/2017/16/schlechte-erinnerungen-halle []
  3. https://twitter.com/CarenLay/status/850345308345311233 []
  4. https://www.facebook.com/events/2079471708946435/permalink/2079471712279768/)).

    In Bautzen haben neonazistische Gruppen im vergangenen Jahr massiv Geflüchtete und Antifaschist*innen angegriffen ((http://kaltland.blogsport.eu/bautzen/ []

  5. http://kaltland.blogsport.eu/bautzen/ []
  6. http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/ob-ahrens-trifft-sich-mit-rechten-100.html []
  7. http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/harig-trifft-sich-mit-wruck-100.html []
  8. https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/photos/a.953420318068120.1073741828.953257821417703/1643742032369275/?type=3 []
  9. https://twitter.com/Schmanle/status/857674808284336128 []
  10. http://www.sz-online.de/sachsen/wir-sind-keine-braune-hochburg-3573619.html []
  11. https://twitter.com/proKopfSpendeBZ []
  12. https://www.facebook.com/events/1670222699939631/ []
  13. http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/menschenkette-bautzen-100.html []
  14. https://twitter.com/Schmanle/status/857319876691714048 []
  15. https://twitter.com/Schmanle/status/856580074694365184 []
  16. https://www.facebook.com/LinkesKollektivBZ/ []
  17. https://www.facebook.com/linksjugendbautzen/ []
  18. https://www.facebook.com/bautzen.bleibt.bunt/ []
  19. https://www.facebook.com/BZSSQ/?ref=br_rs []