Immer wieder Bautzen – Sächsische Normalität im Jahr 2016

In Bautzen hat sich mit „Stream BZ“, „Rechtes Kollektiv Bautzen“, „Nationales Kollektiv Bautzen“, „Sachsen wehrt sich“ und der lokalen NPD ein Neonazis-Netzwerk gebildet, das seit Monaten versucht die Deutungshoheit in der Stadt zu erlangen und diese auch militant durchsetzt. Doch Gewalt und Bedrohung gegen Geflüchtete und Antifaschist*innen haben nicht erst seit September 2016 deutlich zugenommen.Dabei trägt auch die Stadt Bautzen Verantwortung: Selbst wenn die Floskeln „Gegen Gewalt“ und „Gegen Rassismus“ durch das Rathaus klingen, so werden neonazistischen Gruppen von Oberbürgermeister und Landrat zum Gespräch geladen und hofiert. Eine Unterstützung der demokratischen Zivilgesellschaft findet nicht statt. Statt klarer Grenzen gibt es Kaffee und Kuchen für die Gewalttäter*innen.

In Bautzen gibt es Menschen, die sich für Geflüchtete, für Offenheit und Respekt engagieren! Sie brauchen unsere Unterstützung und Solidarität. Werdet aktiv und überlegt wie ihr helfen könnt. Wir fordern von den Verantwortlichen der Stadt Bautzen, mit Opfern zu sprechen, anstatt den Täter*innen Bühnen und Legitimation zu verleihen!

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Immer wieder Bautzen - Sächsische Normalität in Jahr 2016
Immer wieder Bautzen – Sächsische Normalität in Jahr 2016

Um mehr Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken haben wir einen Infoflyer gemeinsam mit der Antifaschitischen Herzigkeit zusammengestellt.
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Chronik der Ereignisse in Bautzen

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Wird laufend ergänzt und ausgebaut:
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Januar 2016

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15.01.2016

Bei einem Brandanschlag auf früheres Asylbewerberheim in Zschillichau bei Bautzen  setzten die Täter eine Tür und einen Stromkasten in Brand. Räume, Flur und Keller wurden stark verrußt. Das Gebäude sollte zukünftig wieder als Unterkunft genutz werden.

Quellen:

30.01.2016

Im Anschluss an eine Nazidemonstration in der Bautzner Innenstadt kam es nach Polizeiangaben am Samstagabend gegen 19.30 Uhr vor dem Kornmarkt-Center zu einem rechten Übergriff auf zwei Asylsuchende. Dabei sollen die beiden Männer nach dem Verlassen des Einkaufzentrums von mehreren Personen umringt und anschließend ins Gesicht geschlagen worden sein. Die Polizei schließt nicht aus, dass sich die Täter an der wenige Minuten zuvor beendeten rassistischen Versammlung beteiligt haben könnten.

Quellen:

Februar 2016

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21.02.2016

Brandanschlag auf das ehemalige Hotel „Husarenhof“, das zur Geflüchtetenunterkunft werden soll. Anwohner*innen stehen neben dem brennenden Gebäude und applaudieren, zum Teil werden Löscharbeiten behindert.
Quelle: www.mdr.de/sachsen/bautzen/brand-asylheim-bautzen-102.html

März 2016

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11.03.2016

Bundespräsident Joachim Gauck wird bei seinem Besuch in Bautzen als „Volksverräter“ beschimpft. Zudem wurde ihm der Stinkefinger gezeigt und mit Trillerpfeifen protestiert. Mehrere Demonstranten pfiffen den Bundespräsidenten aus.
Quelle: https://www.radiodresden.de/nachrichten/lokalnachrichten/bundespraesident-gauck-in-bautzen-als-volksverraeter-beschimpft-1208656/

18.03.2016

Am 18. März versammelte sich die rechte Gruppierung „Der Widerstand / Bautzen bewegt sich“ um durch die Innenstadt zu marschieren.
Bis zu 150 Menschen setzen unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen braune Parolen – Refugees Welcome!“in Bautzen ein Zeichen gegen die braunen Parolen der selbsternannten „besorgten Bürger“, deren Marsch, auf Grund zu geringer Teilnehmerzahl, nicht durchgeführt werden konnte.

Quelle: http://bautzenstelltsichquer.blogsport.eu/2016/03/21/bautzen-bleibt-bunt-und-solidarisch/

26.03.2016

Am frühen Samstagabend kam es in einem Bautzener Wohngebiet nach Informationen der Polizei zu einem Übergriff auf einen 19jährigen Asylsuchenden. Dabei wurde der an einer Skaterbahn wartende junge Mann von drei oder vier unbekannten Männern angegriffen und geschlagen. Anschließend raubten sie sein Telefon und eine Geldbörse. Er gab an, auf ein Mädchen gewartet zu haben. Eine Zeugin fand wenig später den leicht verletzten Mann an der Otto-Nagel-Straße.

April 2016

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12.04.2016

Am Dienstagabend wurde nach Darstellung der Polizei gegen 19:25 Uhr ein 22jähriger Asylsuchender am Gesundbrunnenring in Bautzen durch drei Männer rassistisch beleidigt. Anschließend schlugen die Täter dem jungen Mann ins Gesicht und raubten ihm seine Geldbörse. Die Suche nach den Tätern durch die herbeigerufene Polizei blieb erfolglos.

Quellen:

20.04.2016

Zu einer Auseinandersetzung kam es am 20. April auf dem Bautzner Holzmarkt. Nach Angaben der Polizei war zunächst eine Gruppe von vier jugendlichen Asylsuchenden im Bereich des Busbahnhofs von acht teilweise alkoholisierten Personen im Alter zwischen 17 und 38 Jahren provoziert worden. Kurz darauf schlugen und traten die beiden Gruppen aufeinander ein. Als ein 28jähriger Mann eingreifen wollte, wurde er aus dem Handgemenge heraus mit Pfefferspray attackiert. Zudem soll er durch einen der Asylsuchenden mit einem Messer bedroht worden sein.
Quelle: www.addn.me/news/ein-verletzter-nach-auseinandersetzung-in-bautzen/

Mai 2016

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30.05.2016

Mit Pyrotechnik haben Unbekannte ein Wohnhaus für die dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden in dem zu Weißenberg gehörenden Ortsteil Lauske im Landkreis Bautzen angegriffen.  Da die betroffene Wohnung derzeit saniert wird, entstand nur ein geringer Sachschaden.

Quellen:

Juni 2016

25.06.2016

Die Linksjugend’solid Bautzen rief unter dem Motto „Es gibt keine Grenze für Menschenrechte“ zur Demo. Ca. 50 Menschen beteiligten sich.
Aufruf: http://bautzenstelltsichquer.blogsport.eu/2016/06/16/es-gibt-keine-grenzen-fuer-menschenrechte/
Quelle: https://lauterbautzner.eu/2016/06/25/es-gibt-keine-grenzen-fuer-menschenrechte-demo-in-bautzen/

August 2016

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13.08.2016

In der Nacht vom 13.08. zum 14.08.2016 ereignete  ein rechts-orientierter Übergriff auf das Gelände des Jucendclub’s Sandförstgen bei Bautzen. Zwischen 22.30 Uhr Samstag und 10:00 Uhr Sonntag besprühten rechtsradikale Gruppen aus dem Umkreis mehrere Gebäude, Fahrzeuge und anderes auf dem Jugendclubgelände mit Hakenkreuzen und Aussprüchen wie „NS-Zone“, „Anti-Antifa“ und „Antifa auf’s Maul“

Quellen:

September 2016

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09.09.2016

Am Freitag den 9. September demonstrierten in Bautzen etwa 200 gewaltbereite Nazis unter dem Motto „Remigration statt Immigration“. Bereits seit vielen Monaten sind die braunen Aktivisten des StreamBZ–Zusammenschlusses in Bautzen auch ohne Demonstrationen aktiv und gehen dabei gezielt gegen geflüchtete und linke Jugendliche vor. Ihr selbstgestecktes Ziel ist es, aus Bautzen eine „Nazi-Homezone“ zu machen. Widerstand erfahren die organisierten Nazis in der Spreestadt kaum, lediglich ein paar dutzend migrantische und linke Jugendliche trennen die Nazis vom Erreichen ihres Zieles. Polizei und Justiz scheinen sie zudem durch aktives Wegschauen sowie der Kriminalisierung von antifaschistischem Protest zu unterstützen.
Obwohl die Gegenkundgebung für 17 Uhr angemeldet worden war, tauchten die Einsatzkräfte erst mit einer halben Stunde Verspätung und auch nur spärlich besetzt auf, um dann wiederum erst einmal Verstärkung aus Dresden anzufordern. Die 200 Teilnehmer der rechten Kundgebung liefen plötzlich und wie auf Absprache auf den Gegenprotest zu und eskalierten die Situation. Dabei warfen sie Böller auf die Kundgebung und konnten erst im allerletzten Moment von der mit Verspätung eingetroffenen Polizei abgedrängt werden. Augenzeugen berichten außerdem von Hitlergrüßen, die nicht geahndet wurden, sowie dem Skandieren von „frei-sozial-national“-Rufen. Gegenüber Teilnehmenden des Gegenprotestes wurden dabei Morddrohungen ausgestoßen, sowie das Durchschneiden der Kehle gestikuliert.

Aufruf zur Gegenkundgebung: bautzenstelltsichquer.blogsport.eu/2016/09/03/gegen-saechsische-verhaeltnisse/

Quellen:

09.09.2016

Auf dem Kornmark zückt ein Rechter ein Messer gegen einen 14-jährigen Refugee der angeblich eine Flasche in seine Richtung geworfen hätte. Eintreffende Poliezikräfte werden von rechten Jugendlichen mit Flaschen und Steine attackiert.
Quelle: www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_44790.htm

14.09.2016

Refugees werden nach wochenlangen verbalen Attacken von ca. 80 Neonazis angegriffen durch Bautzen gejagt. Dieser Angriff ist nur der Gipfel wochenlanger verbaler Attacken auf der Kornmarkt-“Platte“.
Quelle: www.sz-online.de/sachsen/schwere-ausschreitungen-in-bautzen-3493461.html

Der Bautzner Polizeipräsident schiebt den jugendlichen Refugges die Schuld zu. Die Rechte Szene von „Die Rechte“ bis PEGIDA feieren die Hetzjagd als großen erfolg
Quelle: twitter.com/GodCoder/status/776203338195038208

15.09.2016

„Rassistische Pogrome verhindern“ – antifaschistische Kundgebung auf dem Bautzner Kornmarkt. Der Kundgebungsort wird durch mehrere hundert Personen blockiert, die als „eventorientierte
Jugendliche“ verharmlosten Neonazis versuchen, die ca. 40 anwesenden Antifaschist*innen anzugreifen.

Aufruf: 

„Rassistische Pogrome verhindern!“ – Heute auf zur Demonstration nach Bautzen

Bericht:

Reisebericht zu Bautzen, 15.09.2016

18.09.2016

„We will fight“ – antifaschistische Demonstration gegen pogromartige Zustände in Bautzen.

Aufruf: linksunten.indymedia.org/de/node/190613

Bericht:

Bautzen 2 – Noch nicht komplett im Arsch, 18.09.2016

20.09.2016

Lichterkette für Toleranz. Bürgermeister Ahrens nimmt nicht daran teil, bezeichnet Zeichen der Solidarität als „nicht ausreichend“ und antifaschistische Demonstrationen als „Stellvertreterdemos“. Während er eine deutliche Antwort der Zivilgesellschaft fordert, entzieht er ihr seine Unterstützung und bahnt stattdessen Gespräche mit Neonazis an.

21.09.2016

Trotz eines von der Polizei nach den rechten Ausschreitungen in Bautzen eingerichteten Kontrollbereiches, ist es am vergangenen Mittwochnachmittag zu einem rassistisch motivierten Übergriff auf einen 72 Jahre alten Mann gekommen. Nach Polizeiangaben hatten gegen 14.20 Uhr zwei Jugendliche auf der Dr.-Peter-Jordan-Straße den Mann zu Boden gestoßen und dabei rechte Parolen gerufen. Der Mann wurde bei dem Übergriff leicht verletzt.

Quellen:

  • https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_44981.htm
  • https://www.addn.me/nazis/rassistischer-uebergriff-in-bautzen/

Oktober 2016

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07.10.2016

Bautzner Neonazis demonstrieren zusammen mit „Wir lieben Sachsen / Thügida“ und fahren als Redner*innen die Neonazi-Musiker Chris Ahres und Patrick Killat, sowie die Redner*innen Alexander Kurth, David Köckert und Julia Schwarz auf. Es sammeln sich über 300 Rechte auf dem Kornmarkt,
Fotos der Nazi-Demo:  flickr.com/photos/simontelemann/sets/72157673606268512
Unter dem Motto „Wer schweigt, stimmt zu“ gibt es Gegenprotest an dem ca. 120 Mensch teilnehmen.
Nach dem Ende ihrer Veranstaltung verblieben etwa 80 Personen aus dem rechten Lager auf dem Kornmarkt, tranken Alkohol und skandierten weiter rechte Parolen. Als gegen 21.45 Uhr rund 30 von ihnen versuchten, zur Gegenseite zu gelangen, ging die an diesem Abend im Stadtzentrum omnipräsente Polizei dazwischen und drängte die Gruppe zurück. Die Nazis konnten sich im Umfeld der Veranstaltungen nahezu frei bewegen. Dabei kam es zu mindestens einem Übergriff, bei dem eine Person verletzt wurde.

Aufruf: bautzenstelltsichquer.blogsport.eu/2016/10/04/wer-schweigt-stimmt-zu/

Bericht:

„Wer schweigt, stimmt zu“ – ein Kaltlandbericht aus Bautzen

Quellen:

08.10.2016

Solidaritätskonzert von Bautzen bleibt bunt – Budyšin wostanje pisany: „Augen auf – Solidarität statt Rassismus und Gewalt“ Die Geflüchteten werden durch die Behörden unter „Hausarrest“ gestellt.

Aufruf: „Augen auf – Solidarität statt Rassismus und Gewalt“

27.10.2016

OB Ahrens trifft sich mit den Neonazis von „Stream BZ“, „Rechtes Kollektiv Bautzen“, „Sachsen wehrt sich“, „Nationales Kollektiv Bautzen“

November 2016

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01.11.2016

Erneut werden Geflüchtete angegriffen und durch die Stadt gejagt. Es fallen Schüsse aus einer Schreckschusspistole, Menschen werden aus nächster Nähe mit Waffen bedroht. Landrat Harig erklärt: „In Berlin wäre bei so etwas noch nicht einmal die Polizei gekommen“
Quelle: www.jungewelt.de/2016/11-03/003.php

03.11.2016

Solidaritätskonzert für Geflüchtete unter dem Motto „Für ein Buntes & Demokratisches Bautzen“ sind neben der Banda Internationale ca. 120 Menschen aus Bautzen und der Umgebung gekommen.

Aufruf:  https://www.facebook.com/748619265271970/photos/a.754321018035128.1073741829.748619265271970/904853379648557/?type=3&theater und
https://www.facebook.com/events/1786481044941954/
Fotos: http://news-photo.de/2016/11/04/banda-internationale-bautzen/

03.11.2016

OB Ahrens erzählt parallel zum in Bautzen stattfindenden Solidaritätskonzert in der Dresdner Frauenkirche, er habe Verständnis für Proteste gegen Zuwanderung.
Quelle: https://twitter.com/LibellulafilmDE/status/794285681061351424

03.11.2016

Die die mehrfach ausgezeichnete Menschenrechtsaktivistin Irmela Mensah-Schramm entfrent ein rassistische Grafitti in Bautzen und wird dafür durch die Polizei angezeigt.
Quelle: www.sz-online.de/nachrichten/aerger-fuer-die-polit-putze-3533515.html

11.11.2016

Antifaschistische Demonstration: „Bautzen soll sich raffen – den Nazis keine Waffen“ der Linksjugend’solid Bautzen. Ca 50 Menschen nehmen an der Demo teil. Am Rande versuchen immer wieder vermummte Nazis die Demo anzugreifen.

Aufruf: https://www.facebook.com/events/1024086957714141/

Quellen:

 

13.11.2016

Wie in den zurückliegenden Jahren auch, haben am Volkstrauertag Nazis unweit von Bautzen im Rahmen eines so genannten „Heldengedenkens“ ungestört zwei Versammlungen durchgeführt. Nach dem Gedenken auf dem Soldatenfriedhof Göda, an dem neben Aktivistinnen und Aktivisten der rechten Kameradschaftsszene auch Mitglieder der Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit der Angehörigen der ehemaligen Waffen-SS (HIAG) teilnahmen, fand in den Abendstunden noch einen Fackelmarsch auf den Kreckwitzer Höhen statt.

Quelle: https://www.addn.me/nazis/naziaktionen-zum-volkstrauertag/

18.11.2016

Antifaschist wird am späten Abend mehrfach von Neonazis verfolgt und bedroht
Quelle: facebook.com/linksjugendbautzen/posts/1224211147638224

20.11.2016

Antifaschistin wird vor ihrer Wohnung mit dem Ruf „Wir kriegen euch alle“ bedroht
Quelle:  facebook.com/LinkesKollektivBZ/photos/a.318944575107491.1073741828.318412535160695/374368366231778/?type=3&theater

Dezmber 2016

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01.12.2016

Uwe Kilz, der erst seit Mai amtierende Poliezipräsident von Bautzen steht in der Kritik, nach dem seine hochrangige StaSi-Tätigketi aufgedeckt wird.
Quelle: http://www.sz-online.de/sachsen/wirbel-um-bautzens-polizeichef-3553657.html

13.12.2016

Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft
In der Nacht zum 13.12. werden mehrere Brandsätze auf die Unterkunft für Geflüchtete im „Spreehotel“ geworfen. Glücklicherweise erlöschten die Brände von alleine so das niemand zu schaden kam. Die rechte Szene versuchte unverzüglich nach dem Anschlag das Gerücht zu streue „die Linken“ wäre verantwortlich.
Quelle: www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-12/bautzen-sachsen-fluechtlingsheim-brandanschlag-molotowcocktails
http://archive.is/rHXh5

15.12.2016

Landrat Michael Harig trifft sich mit NPD-Kreisvorsitzendem Marco Wruck zum Gespräch

23.12.2016

Die mutmaßlichen Täter den Brandanschlags vom 13.12.16 werden durch die Polizei verhaftet. Es handelt sich um drei junge Menschen die aus Sachsen stammen, zwei davon sind wohl geständig. Ihnen werden auch weitere Straftaten vorgeworfen.
Quelle: www.neues-deutschland.de/artikel/1036727.mutmassliche-brandstifter-von-bautzen-gefasst.html

27.12.2016

Bürgermeister Ahrens beklagt, dass die Bevölkerung Bautzen „nur ihre Ruhe haben will.“ Den so stünde Bautzen als braune Hochburg da, die es aber nicht sei.
Quelle: www.sz-online.de/sachsen/wir-sind-keine-braune-hochburg-3573619.html

30.12.2016

Auf dem Kornmarkt greifen  Rechte mehrere linke Jugendliche an. Mehrere  der Angegriffen werden erheblich verletzt (Schädelprellung, Kieferbruch, Platzwunden).
Die Polizei spricht von gegenseitigen Provokationen.

Quellen:

Januar 2017

04.01.2017

Erneut wird ein Antifaschist vor seiner Haustür angegriffen.

Quelle:

27.01.17

Drei Antifaschistinnen werden auf der Straße von einer Gruppe angegriffen. Bereits im Laufe der Woche waren im Stadtgebiete vermehrt rechte Graffitis aufgetaucht, auch von weiteren Angriffen wird berichtet.

Quelle: https://www.facebook.com/LinkesKollektivBZ/photos/a.318944575107491.1073741828.318412535160695/408448692823745/?type=3

Februar 2017

02.02.2017

CDU-Landrat Harig trifft sich erneut mit dem NPD-Kreisvorsitzenden Marco Wruck. Man redete wohl über die „Probleme am Kornmarkt“. Harig bezeichnete das Gespräch auf Anfrage des MDR als „nicht sehr fruchtbringend“. Ein weiteres Treffen werde es zwischen ihm und Wruck nicht geben.

Quelle: http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/harig-trifft-sich-mit-wruck-100.html

02.02.2017

Geflüchtete aus Bautzen haben eine Gruppe für ein besseres Miteinander in Bautzen gegründet. „House of Resources“ verstehe sich als Ansprechpartner für alle Themen rund um Flüchtlinge und wolle dabei ihr Sicht und Interessen einbringen. Außerdem soll es Angebote zu gemeinsamen Unternehmungen zwischen Deutschen und Flüchtlingen geben. Getragen wird die Initiative von Verein „Willkommen in Bautzen e.V.“.

Quelle:

08.02.2017

Etwa 60 Personen haben am Mittwochabend gegen eine Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) in Bautzen protestiert. Die Demonstranten versammelten sich gegen 17.30 Uhr. Die AfD in einem Hotel zur Veranstaltung „Extremismus in Sachsen – ein Land im Fadenkreuz“ eingeladen. Als Referent war Hans-Hermann Gockel angekündigt.

Die Demonstration gegen die AfD-Veranstaltung stand unter dem Motto „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Mit dabei war auch der Linken-Landtagsabgeordnete Mirko Schultze, der eine kurze Rede hielt. Gegen 20 Uhr löste sich die Versammlung auf. Die Polizei war mit etwa 50 Einsatzkräften vor Ort. Sie meldete keine besonderen Vorkommnisse.

Quelle:

  • http://m.sz-online.de/nachrichten/demo-gegen-afd-veranstaltung-3608994.html

17.02.2017

Am frühen Abend wurden im Kornmarkt-Center drei Aktivisten, ein acht Jahre altes Kind, sowie eine unbeteiligte Person von bekannten Nazis angepöbelt, bespuckt und bedroht.
Weitere Rechte tauchten auch und rotteten sich bis auf etwa 20 Personen zusammen.
Unter Begleitung vom Sicherheitspersonal wurden die Betroffenen aus dem Kornmarkt-Center geleitet und brachten sich anschließend in Sicherheit.

Quelle:

Stay tuned

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Aktuelle Infos erhaltet ihr bei den aktiven Gruppen von vor Ort:

Bautzen stellt sich Quer – Basisgruppe Grenzenlos:
LinkesKollektiv.BZ:
Bautzen bleibt bunt – Budyšin wostanje pisany:
Linksjugend `solid Bautzen:

Weitere Beiträge zum Thema

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Beitrag der Basisgruppe Grenzenlos vom 1.11.2015

„Warum man nicht mit Nazis redet“

Unser Redebeitrag in Leipzig vom 05.12.16

Der Dialog der Unbetroffenen – Worte über Bautzen.

Hörenswerter Radiobeitrag von DRadio Wissen vom 30.12.16
  • Einhundert – 30. Dezember 2016<
  • Moderator: Paulus Müller
  • Autor: Timo Nicolas

„ESKALATION IN BAUTZEN – GEFÄHRLICHE MISCHUNG FÜR EINE STADT“

 

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