Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa!

Am 6. Mai nach Dresden! Gemeinsam gegen den Rechtsruck!

Dresden // Neumarkt // 06.05.2017 // 13:30 Uhr

Am Samstag, den 6. Mai 2017, stellen sich antifaschistische Gruppen in Dresden einer Demonstration in den Weg, die exemplarisch für den längst vollzogenen Rechtsruck in Dresden, den bundes- und schließlich auch europaweiten Rechtsruck ist. An diesem Tag will das neonazistische „Wir lieben Sachsen / Thügida“-Bündnis in Dresden aufmarschieren und um 14:00 Uhr eine „Pro Marine Le Pen“-Demonstration auf dem Neumarkt veranstalten.

Dies geschieht im Kontext eines Dresdens, in dem zwei Tage später der Schulterschluss zwischen AfD und PEGIDA bei einer gemeinsamen Kundgebung öffentlich und offenkundig vollführt wird[1], in dem friedlich Protestierende Morddrohungen erhalten und PEGIDA-Ordner sich als Exekutivgewalt verstehen[2], im Kontext eines Dresdens, das seit über zwei Jahren ein knallhartes Problem mit Neurechten und Neonazis hat.

Die Demonstration wird abgehalten im Kontext eines Deutschlands, das meint, Afghanistan sei sicheres Herkunftsland und Abschiebungen völlig okay, in dem rassistische Gewalt und Hetze zum Alltag geworden sind und rechter Terror durch staatliche Institutionen gedeckt wird.

Thügida demonstriert im Kontext eines Europas, das sich abschottet, das tatenlos zusieht, während Flüchtende im Mittelmeer ertrinken und an Grenzzäunen sterben – und die Forderung nach noch mehr Ausgrenzung und mit ihr einhergehender Gewalttaten nicht nur lauter, sondern auch in den Parlamenten erklingt.

Die Demonstration kann als direkter Angriff auf die „Pulse of Europe“-Veranstaltungen gewertet werden, die wöchentlich sonntags zur selben Uhrzeit und auf demselben Platz stattfinden[3]. Während dort weder emanzipatorische Forderungen gestellt, noch Grenzen und menschenunwürdige Abschiebepraxis kritisiert oder überhaupt thematisiert werden, sondern es schlicht „für Europa“ auf die Straße geht, so kann doch festgestellt werden, dass dort mittlerweile im Wochentakt eine vierstellige Zahl von Menschen demonstriert, die sich auch explizit als Gegenpol zum Rechtspopulismus in Europa verstehen[4]. So scheint es auch hier Ziel der Neonazis zu sein, öffentliche Räume zu erobern und zu besetzen und mit ihrer neofaschistischen Ideologie das Leben in der Stadt zu bestimmen.

„Wir lieben Sachsen / Thügida“ ist eine neonazistische Gruppierung, die fast bundesweit mit ihrem umlackierten Wurstmobil auffährt und mit offenkundigen rechten Aufmärschen aber auch pseudobürgerlichen Hilfs- und Spendenaktionen Plätze besetzt und völkisch-nationalistische Ideen verbreitet. Sie kann als NPD-Tarnorganisation betrachtet werden, die von AfD-Mitgliedern ebenso getragen wird wie von langjährig bekannten Neonazis[5]. Bei NOPE. findet ihr ausführliche Informationen zu den Redner*innen des Tages: Kay Hönicke[6], Victor Seibel[7], Uta Nürnberger[8], Milan Roháč[9], Ignaz Bearth[10], Roland Ulbrich[11], Michaela Homolková[12], Karl Richter[13] und Julia Schwarze[14].

Die Ziele der Antifaschist*innen: Der rassistischen Hetze mit einer deutlichen Protestkundgebung begegnen. Den Aufmarsch mit dezentralen Aktionen nicht unwidersprochen lassen. Den europäischen Rechtsruck mit Entschlossenheit und Solidarität stoppen!

Sagt euren Freund*innen Bescheid und überlegt euch gute, sinnvolle Aktionen. Lasst nicht zu, dass Neonazis es auch nur wagen, Plätze für ihre Ideologie zu beanspruchen und sich immer weiter vernetzen.

Aktuell sind uns leider keine gemeinsamen Anreisen aus anderen Städten bekannt, sollten Informationen dazu eintrudeln, geben wir euch natürlich Bescheid! Schreibt uns gerne an, wenn ihr etwas wisst. Solltet ihr euch entschließen, nach Dresden zu fahren, seid am besten in Gruppen unterwegs und passt aufeinander auf.

Folgende Zugverbindungen bieten sich an:

Leipzig
ab Hbf 11:00 Uhr, Ankunft in Dresden Hbf 12:31 Uhr

Chemnitz
ab Hbf 12:03 Uhr, Ankunft in Dresden 13:05 Uhr

Bautzen
ab 11:56 Uhr, Ankunft in Dresden 12:49 Uhr

Seid entschlossen, seid laut und deutlich, seid kreativ und macht was draus. Lasst uns gemeinsam den Rechtsruck in Europa stoppen.

  1. http://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Legida-und-Proteste/Pegida/Saechsische-AfD-Basis-uebt-Schulterschluss-mit-Pegida []
  2. http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Polizeiticker-Dresden/Jede-Menge-Anzeigen-rund-um-Pegida-in-Dresden []
  3. http://pulseofeurope.eu/dresden/ []
  4. http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Pulse-of-Europe-wirbt-weiter-fuer-die-EU []
  5. http://purecoincidence.blogsport.de/2016/09/19/wir-lieben-sachsenthuegida-ein-ueberblick/ []
  6. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297202620315621/?type=3&theater []
  7. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297219670313916/?type=3&theater []
  8. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297245486978001/?type=3&theater []
  9. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297262943642922/?type=3&theater []
  10. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1297278956974654/?type=3&theater []
  11. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299221723447044/?type=3&theater []
  12. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299230426779507/?type=3&theater []
  13. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299238570112026/?type=3&theater []
  14. https://www.facebook.com/nopedd/photos/a.909080875794466.1073741828.908688805833673/1299249753444241/?type=3&theater []

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