Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 4: Dresden

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle. In Bautzen läuft die NPD auf, in Dresden …nun ja, es ist Montag.

Auf dem Schlossplatz trommelt PEGIDA ab 16:00 Uhr die tiefbraune Anhänger*innenschaft zusammen. Ähnlich wie am Ostermontag wird mit einem nachmittäglichen „Spaziergang“ Bürgerlichkeit simuliert, die das rechtsradikale Bündnis schon vor Jahren ablegte. Aktuell machte die „Anti-Antifa-Gruppierung“, die seit Monaten bei PEGIDA unterwegs ist und Menschen, die sie dem Gegenprotest zuordnet, aktiv einschüchtert und bedroht, damit Schlagzeilen, dass bei ihr der AfD-Politiker Bernhard Wedlich mitläuft. Schon vor einigen Wochen wurde gegen die Gruppe ermittelt, da sie in einheitlicher Kleidung unterwegs ist und damit womöglich gegen das Uniformierungsverbot auf Demonstrationen verstößt – womöglich, denn in Sachsen sind die Grenzen da sehr verschwommen…

Nun läuft PEGIDA also ein weiteres Mal an einem Feiertag und hofft vermutlich, den sinkenden Teilnehmer*innenzahlen der letzten Wochen mit der Ankündigung Jürgen Elsässers und eines „Überraschungsgastes“ zu trotzen. Vielleicht soll auch der Umstand ausgenutzt werden, dass viele Antifaschist*innen sich eher dem Protest in Halle, Gera oder einer anderen Stadt mit Nazi-Aufmarsch anschließen oder mit der FAU Dresden in Pirna unterwegs sind.

Doch weit gefehlt: Es wird am 1. Mai Protest gegen PEGIDA geben!

Um 15:20 Uhr startet die Kundgebung „Nationalismus raus aus den Köpfen!“ auf den Brühlschen Terrassen. Coole Plakatideen und laute Stimmen sind herzlich willkommen und wie immer gilt: Passt auf euch auf, seid kreativ, seid entschlossen!
Lasst nicht zu, dass PEGIDA ungestört durch Dresden hetzt.

#DD0105 #Dresden #NoPEGIDA

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 3: Bautzen

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle. In Bautzen läuft die NPD auf, in Dresden …nun ja, ist Montag.

Der 1. Mai in Bautzen – und seine Vorgeschichte

In Bautzen haben neonazistische Gruppen im vergangenen Jahr massiv Geflüchette und Antifaschist*innen angegriffen. Während die Bedrohung in den vergangenen Monaten aufrecht erhalten und immer wieder Menschen angegriffen wurden, gaben die Rechten sich öffentlichkeitswirksam bürgerlich und dialogbereit. Es fanden Treffen mit Oberbürgermeister und Landrat statt. NPD-Bundestagskandidat Marco Wruck ist bei allem vorne mit dabei: Bei der Bedrohung und den Gesprächen mit der Stadtspitze und nun auch bei der Demonstration, die die NPD seit wenigen Wochen für den 1. Mai in Bautzen ankündigt. Mit den Rednern Jens Baur, Arne Schimmer und Andreas Storr findet unter dem Motto „Sozialstaat für Deutsche statt Weltsozialamt für Fremde“ eine unverhohlene Wahlkampfveranstaltung statt. Das braune Spektakel findet ab 12:00 Uhr auf dem Holzmarkt statt, bautzentypisch kann mit gewaltbereitem Publikum gerechnet werden.

Glücklicherweise gibt es ein ABER!

Aber: DGB, Linke und „Bautzen bleibt bunt“ rufen zu einer Gegenveranstaltung auf. Leider ist auch den Personen und Bündnissen in Bautzen, die sich gegen Faschismus aussprechen, nur teilweise klar, dass die Stadt ein ernsthaftes Problem mit Neonazis hat. Die Erzählung, Bautzen sei „keine braune Hochburg“, hält sich, neonazistischen Angriffen zum Trotz und dank der Erzählungen des Oberbürgermeisters nach wie vor. So wundert es kaum, dass als Gegenaktion bloße Symbolik gewählt wurde: Neben einer Pro-Kopf-Geldspende wird es eine Menschenkette von der Maikundgebung des DGB auf dem Kornmarkt aus und über die Steinstraße bis zum Holzmarkt geben. Sie startet um 11:30 Uhr und Kundgebungsmittel sind gern gesehen.

Allerdings wollen wir an dieser Stelle nicht meckern, sondern begrüßen es, dass überhaupt eine Aktion stattfindet und sich nicht im Wegignorieren geübt wird. Der Menschenkette hat sich sogar der Ortsverband der CDU angeschlossen – ob nun mit antifaschistischem oder Wahlkampfhintergrund, das geschieht in Sachsen so gut wie nie. Angesichts der Tatsache, dass eine bündnis- und parteiübergreifende Menschenkette, wie sie eigentlich bürgerlicher nicht seien könnte, von der Ordnungsbehörde schikaniert und durch die Polizei zur Gefahrenlage für die Teilnehmenden erklärt wird ist einmal mehr ersichtlich, wie krass antifaschistische Arbeit in Bautzen erschwert oder gar kriminalisiert wird. Hinzu kommt die permanente Bedrohung durch gewaltbereite Neonazis.

Solidarität ist eine Waffe! Bleibt laut und deutlich und liefert den Nazis entschlossenen Protest!

Unterstützt die Antifaschist*innen in Bautzen,,, …und in Zukunft sind sicher auch geeignetere, nicht rein symbolische Aktionen drin.

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 2: Halle

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle. In Bautzen läuft die NPD auf, in Dresden …nun ja, ist Montag.

Während der „III. Weg“ in Gera aufläuft, schließt sich das „Antikapitalistische Kollektiv“, das im vergangenen Jahr ebenfalls in Plauen unterwegs war, nun dem Aufmarsch der anderen neonazistischen Kleinstpartei, „Die Rechte“ an [2]. Deren Bundesvorsitzender, Christian Worch, ist zuletzt am 18. März in Leipzig grandios gescheitert – wurde dort jedoch ebenfalls von dem sich jung, hip und gesellschaftskritisch darstellenden „Antikapitalistischen Block“ der „Autonomen Nationalisten“ unterstützt. Ähnlich wie in Gera wird auch in Halle unter dem Motto „Gemeinsam gegen Kapitalismus, Ausbeutung und Überfremdung” Gesellschaftskritik als Deckmantel für völkischen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus verwendet. Auch hier werden Gruppen erwartet, die in den vergangenen Jahren an den Ausschreitungen in Saalfeld und Plauen beteiligt waren.

Doch in Halle wird es starken Gegenprotest geben!

Unter den Slogans „Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht!“ und „Nice to beat you“ rufen antifaschistische Gruppen zum entschlossenen Widerspruch gegen den neonazistischen Aufmarsch auf.

Die Gegendemonstrationen starten am 1. Mai 2017 um

  • 10:00 Uhr Demonstration 1 vom Universitätsplatz
  • 10:00 Uhr Demonstration 2 vom Rannischen Platz
  • 12:00 Uhr Demonstration 3 vom Universitätsplatz

Aus Leipzig schließen sich verschiedene Gruppen – beispielsweise Prisma, Leipzig nimmt Platz und die Antifa Klein-Paris – dem Aufruf an. Der Treffpunkt der Anreise durch Prisma und AKP ist um 08:45 Uhr im Hbf (tief)
und Leipzig nimmt Platz trifft sich zur selben Zeit auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz.

Es gilt, auch in Halle den Neonazis das zu nehmen, was sie erreichen wollen – und das sind definitiv keine Kapitalismuskritik, keine Gerechtigkeit und keine guten Arbeitsverhältnisse. Vielmehr geht es der Partei „Die Rechte“ darum, ihre Bedeutungslosigkeit ebenso mit der Einnahme öffentlicher Räume zu kompensieren, wie mit der Schaffung von Bedrohung, Gewalt- und Angstszenarien. Dies wird umso mehr durch die Ankündigungen des „Antikapitalistischen Kollektivs“ deutlich, sich ganz klar auf Ausschreitungen vorzubereiten [2]. In der Erzählung von Widerstand und Vaterlandsverteidigung begeben sich die Neonazis einmal mehr in die Opferrolle und treffen damit trotz Mobilisierungsschwierigkeiten in Halle, das mit neofaschistischen Montagsmahnwachen monatelang Rückzugsraum für gescheiterte LEGIDA-Mitläufer und -Organisator*innen war, leider auf recht fruchtbaren Boden.

Umso wichtiger finden wir es, umso mehr freut es uns, dass sich so viele Menschen zusammenfinden, um den Nazis ordentlich „in die Suppe zu spucken“ [10] – und hoffen, dass das richtig gut gelingt!

Am 29. April planen die Neonazis bereits einen Infostand vor dem Leipziger Turm. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ sorgt für Protest – weitere Infos findet ihr auf Facebook!

Nazis gibt’s in jeder Stadt! – Teil 1: Gera

…am 1. Mai kann mensch diese Parole ebenso wortwörtlich nehmen wie ihre Fortsetzung, denn auch in diesem Jahr schlagen in vielen Städten neonazistische Gruppen auf. Und stoßen glücklicherweise auf Widerspruch!

Wir wollen uns an dieser Stelle nicht dem Gesamtüberblick widmen, sondern genauer Richtung Gera, Halle, Bautzen und Dresden blicken. Wurde zum „Tag der Arbeit“ 2016 noch geschlossen in Plauen aufmarschiert, so geht man bei den Nazis in diesem Jahr getrennte Wege. Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ ruft nach Gera auf, „Die Rechte“ marschiert in Halle. In Bautzen läuft die NPD auf, in Dresden …nun ja, es ist Montag.

Schauen wir zunächst nach Gera, denn wir haben beschlossen, die Antifaschist*innen dort zu supporten. Mit dem III. Weg kündigen sich dort nicht nur völkische Nationalist*innen wie der Bundesvorsitzende der Partei, Klaus Armstroff, Tony Gentsch, Nico Metze und Milàn Szèth an [2], sondern mit ihnen gewaltbereite Neonazis, wie sie in jüngerer Vergangenheit 2015 durch Saalfeld und eben 2016 durch Plauen marschiert sind. Unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen – für Familie, Heimat, Tradition“ ist ihr Ziel nicht nur, faschistische Ideologie durch Gera zu tragen, sondern offensichtlich auch die Kundgebung zum 1. Mai des DGB zu stören, wie bereits in Zwickau oder Weimar geschehen – und durch die Stadt Gera mit Hör- und Sichtweite zur Gewerkschaftskundgebung ermöglicht.

Unter dem Motto „Antifa bleibt Landarbeit“ stellen sich Antifaschist*innen dem Naziaufmarsch entgegen. Weshalb das antikapitalistisch tönende Motto der Neonazis nichts als Farce ist – und warum es immer und über all wichtig ist, Nazi-Aufmärsche zu verhindern und Faschismus unter jedem Deckmantel entgegen zu treten – ist im antifaschistischen Aufruf gut erklärt: Es handelt sich in keiner Weise um irgendeine Form von Gesellschaftskritik, sondern um ein klassisches Schaffen von Feindbildern, die sich aus Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und dem „Die da oben“ speisen. Komplexen Problemen wird mit einfachen Lösungen begegnet, mit völkischem Nationalismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Auch historisch hat der neonazistische Aufmarsch mit Arbeiter*innenkämpfen nichts am Hut, wurde aber auch zur Zeit des Nationalsozialismus für die eigene Ideologie instrumentalisiert.

Worum es stattdessen geht? Macht, Gewalt, das Bild der Vorherrschaft: Bereits bei einer Vorabdemonstration des III. Weg am 22. April 2017 kam es in Gera zu Angriffen auf umstehende Personen. Damit, wie auch mit den Angriffen der Vorjahre, größtenteils ausbleibender Strafen und einer einhergehenden Mythenspinnung – 2016 drohten die Neonazis der Polizei damit, sich wie ein Jahr zuvor in Saalfeld zu verhalten, wenn ihrem Willen nicht entsprochen wird – schaffen die Neonazis genau die Angstkulisse, in der sie agieren wollen. Dem gilt es mit aller Deutlichkeit zu widersprechen!

Wir werden mit vor Ort sein, uns der Gegendemonstration anschließen und rufen alle engagierten Antifaschist*innen auf, dies ebenfalls zu tun!

Die Demonstration startet am 1. Mai 2017 um 10:00 Uhr am Hauptbahnhof Gera.

Weitere Aufrufe, Informationen & Material

Aufrufe

The future is unwritten: 1. Mai 2017: Stand up and fight!

Informationen

Radiobeitrag: Das Hinterland aufwühlen: Gegen den Aufmarsch des III. Weges am 1. Mai in Gera

Twitteraccount: 1. Mai 2017 Gera

Hashtags: #Gera0105 #Geraaufwühlen
Bitte nutzt für Informationen vom Demonstrationsgeschehen #Gera0105 und denkt an Timestamps!

Informationen zur Anreise am 1. Mai.

Die Infonummer und die Nummer des Ermittlungsausschusses werden hier zeitnah veröffentlicht.

Antirepressionstreffen am 5. Mai um 18:00 Uhr im Rotzfrech Gera & Schuldenberg Plauen.

Material

Aktionskarte

Ticker: https://gera0105.systemausfall.org/

Nazis gibt's in jeder Stadt! Bildet Banden! Macht sie platt! Teil 1: Gera

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa! #DD0605

Am 6. Mai 2017 wollen in Dresden Neofaschist*innen rund um „Wir lieben Sachsen / Thügida“ zu einer „Pro Marine Le Pen“-Demonstration auflaufen. Die Demonstration soll um 14:30 Uhr an der Frauenkirche beginnen und durch die Dresdner Altstadt führen.

Gegendemonstration // 13:30 Uhr // Neumarkt

Aktionskarte mit Telefonnummern des Ermittlungsausschusses und der Demosanis.

Wir unterstützen den Protest der Dresdner*innen! NOPE., CoA – Connecting Activists, die FAU Dresden, die URA Dresden, Dresden Nazifrei und WHAT rufen um 13:30 Uhr zur Versammlung auf dem Dresdner Neumarkt auf – und zu dezentralen Aktionen.

„Lasst die rassistische Hetze nicht unwidersprochen und steht für eine antirassistische Gesellschaft ein!“

Den vollständigen Aufruf könnt ihr hier nachlesen.

Unseren Aufruf findet ihr hier.

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa!

Um 14:00 Uhr findet auf dem Neumarkt außerdem die Protestkundgebung „Nationalismus raus aus den Köpfen“ gegen Thügida statt.

Folgende Zugverbindungen bieten sich an:

Leipzig
ab Hbf 11:00 Uhr, Ankunft in Dresden Hbf 12:31 Uhr

Chemnitz
ab Hbf 12:03 Uhr, Ankunft in Dresden 13:05 Uhr

Bautzen
ab 11:56 Uhr, Ankunft in Dresden 12:49 Uhr

Informationen über „Wir lieben Sachsen / Thügida“

Wir werden diesen Post aktuell halten und euch auch auf Twitter und Facebook mit Informationen versorgen.

Gut recherchierter und erweiterter Überblick über die Akteur*innen.

Informationsreihe von NOPE. über die Redner*innen am 06.05.2017:

Pirna 05.04. „Gegen rassistische Brennpunkte“

— Dieser Aufruf wurden uns gesendet mit der Bitte ihn zu veröffentlichen!
Wir freuen uns sehr, dass in Pirna Rassist*innen und Rassisten nicht unkommentiert marschieren.
Hinter dem Text stehen verschiedene Einzelpersonen aus verschiedenen Zusammenhängen die sich spontan zusammen gefunden haben. —

Der Alltag ist zurückgekehrt. Wo noch vor wenigen Monaten hilflose Appelle der Betroffenheitsprofis in der sächsischen Politik angesichts immer neuer rassistischer Taten, die mangelnde Handlungsbereitschaft und das fehlende Handlungsvermögen illustrierten ist nunmehr Schweigen wieder an der Tagesordnung.
Nicht das es weniger Rassismus und rechte Hetze gäbe, aber die Gewöhnung daran lässt noch die lautesten Mahner verstummen. Hitlergrüße bei den völkischen Kreisläufern von PEGIDA werden inzwischen genau mit dem selben Schulterzucken goutiert wie rassistische Übergriffe.
Die Wahrnehmung hat sich verschoben. Der Fokus liegt nicht etwa an der Berichterstattung oder einen wahrnehmbaren Aufschrei an der Tatsache, dass einer Muslima in Dresden der Zutritt zu einem Bus durch den Busfahrer versperrt wird, sondern dass das Auto von Pegida- Versteher und selbst ernanntem Extremismusexperten Patzelt brennt.
Angesichts der Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik berichten alle Zeitungen darüber, dass es einen Anstieg der Kriminalität von Zuwanderern gegeben hätte. Und weil die Aufmerksamkeit nur bis zur Überschrift reicht um das eigene Erregungslevel zu erreichen, werden die Zusammenhänge gerne ausgeblendet. Schließlich ist es ausreichend, die eigenen Vorurteile zu bekräftigen.
Das die Zahl an politisch rechtsmotivierter Kriminalität einen neuen Höchststand erreicht, ist keine Schlagzeile wert. Das die vermeintlich politisch links motivierte Kriminalität rapide abgenommen hat spielt auch keine Rolle, schließlich hat ja Patzelts Wagen gebrannt.
Sachsen 2017 – immer noch Kaltland und immer noch nicht ohne Grund ganz rechts außen auf der Landkarte!

Am Mittwoch, den 05.04. wollen nun in Pirna, im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge, in dem neben Pirna auch Orte wie Freital und Heidenau liegen und wo mit den Skinheads Sächsische Schweiz schon einmal marodierende Nazibanden den öffentlichen Raum dominierten, eine Bürgerwehr und „Nein zum Heim“ Gruppen auflaufen. Ihr Motto Brennpunkt „Sonnenstein“. Man will Anknüpfungspunkte für die von der AfD mit Hass versorgten Bürger*innen, früher waren sie besorgt heute einfach rassistisch, liefern. Man will wieder einmal die Karte der „bösen“ Zuwanderer ausspielen und fühlt sich durch die selektive Auslegung der polizeilichen Kriminalstatistik belegt.

Hinter dem Aufruf stecken sinistre Persönlichkeiten wie der NPD Stadtrat aus Freital Abraham, der einiges mit dem rechten Terror in Freital zu tun hatte und Katja Kaiser – ebenfalls aus Freital, die auf keiner Nazidemo fehlen darf. Selbst wenn, wie am 18.03. in Leipzig, mit Christian Worch die 90er ihr Revival geben und gar nicht mehr versucht wird die faschistische Gesinnung hinter dem Mäntelchen der Bürgerlichkeit zu verstecken.

Dass diese Bewegung ausgerechnet in Pirna aufschlägt kann nicht verwundern, da hier die AfD nach wie vor regelmäßige Demos, ganz außerhalb des Fokus der medialen Öffentlichkeit abhält und Hetzer wie Stürzenberger sprechen lässt. Hier, wo der Volksmob noch nicht gänzlich kontaminiert ist, will man im Wortsinn zuschlagen.

Es braucht nicht viel Phantasie, um zu verstehen worum es geht: die Untermauerung einer völkischen Hegemonie und die weitere Verbreitung von rechtem Hass.

Wir wollen und wir können diesem Treiben nicht schweigend zuschauen. Wir sind nach wie vor nicht gewillt zu akzeptieren, wenn rechte Hetzer auftreten wollen. Schweigen ist aus unserer Sicht keine Form, un die eigene Ablehnung zum Ausdruck zu bringen.

Wir rufen euch daher auf: Kommt nach Pirna: gegen rassistische Brennpunkte. Wir haben einen Lauti und wir haben unsere Wut und vor allen Dingen keine Ausreden.

Ort: Pirna: Sonnenstein, Remscheider Straße Ecke Deciner Straße – Parkplatz
05.04. ab 17:30 Uhr

Anreise: Ab 17:00 Uhr befinden sich Menschen in Dresden am Bahnhof Neustadt. Treffpunkt ist die Holocaust-Gedenktafel im Bereich Schlesischer Platz (Eingang Presse- & Buchladen).
Um 17:25 Uhr wird von hier PÜNKTLICH in Richtung Gleis 2 gelaufen, wo die S2 Richtung Pirna i.d.R. Auch pünktlich um 17:32 Uhr abfährt. Um 17:41 Uhr fährt selbige S-Bahn dann am Hauptbahnhof auf Gleis 18 ab (DD-Mitte um 17:35 Uhr auf Gl. 2, Freiberger Str. um 17:37 Uhr auf Gl. 2).
Ankunft in Pirna am Bahnhof ist 18:03 auf Gleis 2. Von dort ein paar Meter zum ZOB, wo dann um 18:12 Uhr der Bus „H/S“ Richtung „Sonnenstein Süd, Pirna“ von Steig 3 abfährt. Der Ausstieg wird dann in den Gruppen vor Ort beschlossen und kommuniziert.